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Niedersachsen CDU will Schuldenuhr zurückdrehen – doch die hat keinen Strom
Nachrichten Politik Niedersachsen CDU will Schuldenuhr zurückdrehen – doch die hat keinen Strom
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18:31 09.05.2018
Erstmals in der Geschichte des Landes sollte die Schuldenuhr wegen der begonnenen Schuldentilgung zurückgestellt werden. Wegen eines technischen Defektes klappte das aber nicht. Quelle: Holger Hollemann/dpa
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Hannover

 Ein Versuch der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, die digitale Schuldenuhr im Fraktionssaal zurückzudrehen, ist am Mittwoch gescheitert. Die Uhr war abgeschaltet und ließ sich nicht wieder in Gang bringen. Fraktionschef Dirk Toepffer sah dies als Symbol: „Das ist ein intelligenter Hinweis darauf, dass wir dahin kommen müssen, dass diese Uhr irgendwann nichts mehr anzeigt.“

Angesichts sprudelnder Steuereinnahmen will Niedersachsen erstmals seit 50 Jahren in den Abbau seines Schuldenberges einsteigen. Vom Haushaltsüberschuss von 1,2 Milliarden Euro aus dem vergangenen Jahr will das Land 100 Millionen zur Tilgung seiner Schulden verwenden. Insgesamt hat Niedersachsen rund 61,45 Milliarden Euro Schulden - würde das Land von nun an jedes Jahr 100 Millionen Euro zurückzahlen, so wäre es erst in rund 615 Jahren schuldenfrei. 

Die CDU-Fraktion will das Zurückstellen der Schuldenuhr von 61,45 auf 61,35 Milliarden zu einem anderen Termin nachholen. Zurzeit funktioniert die Uhr wieder. Der Bund der Steuerzahler schenkte sie 1997. Laut dem Chef des Bundes, Bernhard Zentgraf, funktionierte sie zeitweise nicht, weil für Wartungen der Elektroanlagen zuvor in einem Teil des Landtags der Strom abgestellt worden war. Dies habe das Relais der Schuldenuhr zeitweise außer Gefecht gesetzt.

Von dpa

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