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Niedersachsen Abschiebungen scheitern an Selbstvergiftung
Nachrichten Politik Niedersachsen Abschiebungen scheitern an Selbstvergiftung
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17:09 04.12.2018
Ein Flugzeug fliegt am Flughafen in Hannover über Stacheldraht hinweg. Die meisten abgelehnten Asylbewerber werden auf dem Luftweg abgeschoben. Foto: Julian Stratenschulte Quelle: dpa
Hannover

Viele Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern in Niedersachsen scheitern. Die Gründe dafür sind unterschiedlich. In einigen Fällen nehmen die Betroffenen offenbar giftige Substanzen ein, um der Abschiebung zu entgehen. Nach Angaben der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen mussten in den vergangenen zwei Jahren vier Rückführungen aufgrund von Vergiftungserscheinungen abgebrochen werden. „In zwei Fällen haben die betroffenen Personen versucht, sich mit Tabletten zu vergiften, in einem Fall mit Parfüm und in einem vierten Fall mit einer unbekannten Flüssigkeit“, sagte die Sprecherin der Braunschweiger Behörde, Hannah Hintze, der HAZ.

Nach Angaben von Hintze sind diese vier Asylbewerber noch in Deutschland. In einem Fall sei durch den Vorfall die im Dublin-Verfahren geregelte Sechsmonatsfrist überschritten worden. In dieser Frist müssen die am Dublin-Verfahren beteiligten Staaten in Europa abgelehnte Asylbewerber zurücknehmen, die über ihr Land in die EU gekommen sind. Die Person sei somit im nationalen Asylverfahren aufgenommen worden, erklärte Hintze. In den übrigen drei Fällen sei bisher keine neue Abschiebung terminiert worden.

Das Phänomen der Selbstvergiftung ist nicht auf Niedersachsen beschränkt. In den vergangenen Wochen sind mehrere Flüchtlinge aus der Landesunterkunft in Boostedt in Schleswig-Holstein mit Vergiftungserscheinungen in ein Krankenhaus gebracht worden. Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet. Sie hält es für „wahrscheinlich, dass Bewohner vereinzelt entsprechende Substanzen einnehmen, um sich mittels eines dadurch erforderlich gewordenen Aufenthaltes in einem Krankenhaus einer Rückführung zu entziehen“. Das schleswig-holsteinischen Innenministerium erklärte, das sei „der völlig falsche Weg, um eine rechtskräftige Aufenthaltsbeendigung zu verhindern“.

Nach Angaben der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen sind 1959 Menschen im Jahr 2016 aus Niedersachsen abgeschoben worden, im Jahr 2017 waren es 1724 und bis zum 31. Oktober dieses Jahres 1250. „Zu der Anzahl der gescheiterten Maßnahmen können wir mangels statistischer Erhebung keine validen Aussagen treffen“, sagte Hintze. „Zwischen Beauftragung einer Abschiebung durch die zuständige Ausländerbehörde und dem Vollzug der Maßnahme können sich viele verschiedene Hindernisse, die zur Stornierung oder zum Abbruch führen, ergeben“, erklärte Hintze.

Dazu zählen nach Angabe der Behörde akute Erkrankungen, zwischenzeitliche gerichtliche Entscheidungen, Anstrengung eines weiteren Asylverfahrens oder die zwischenzeitliche freiwillige Ausreise aus Deutschland. „Am Tag der Rückführung selbst können weitere Gründe hinzukommen, beispielsweise dass die Person nicht angetroffen wird oder der Pilot die Mitnahme der abzuschiebenden Person verweigert“, sagte Hintze.

Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag hat ergeben, dass Niedersachsen derzeit etwa 68.000 abgelehnte Asylbewerber leben. Nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums sind in diesem Jahr bis Ende Oktober 4125 der geplanten 5375 Abschiebungen aus Niedersachsen gescheitert sind (76,7 Prozent). In den Jahren davor war die Quote ähnlich hoch.

Unterdessen hat die Innenministerkonferenz der Länder einem niedersächsischen Antrag zugestimmt, im kommenden Jahr einen Staatsvertrag zu schließen, um die Polizei bei der Begleitung von Abschiebungen zu entlasten. Demnach sollen Verwaltungsvollzugsbeamten bei Abschiebungen in allen Bundesländern eingesetzt werden können. Bisher konnten niedersächsische Vollzugsbeamte etwa nur Abschiebungen in Niedersachsen begleiten.

Von Marco Seng

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