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Niedersachsen 31 finanzschwache Kommunen bekommen Unterstützung
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17:33 29.05.2017
Quelle: Symbolbild
Hannover

Für die Fusion der Stadt Helmstedt mit der Gemeinde Büddenstedt gebe es zudem eine Unterstützung von 18 Millionen Euro, teilte das Innenministerium am Montag in Hannover mit. "Ein stabiles Steueraufkommen und ein weiterhin gut ausgestatteter Kommunaler Finanzausgleich machen es möglich, dass wir den Kommunen insgesamt mehr Geld überweisen können als in den Vorjahren", sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Sein Haus ist zuständig für die Bewilligung der Bedarfszuweisungen - also an Bedingungen geknüpfte Geldmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die besonders finanzschwache Kommunen beantragen können. Eine derartige Hilfe beantragt hatten insgesamt 62 Kommunen. Erstmalig begünstigt werden die Städte Salzgitter, Moringen, Laatzen und Brake (Unterweser), die Gemeinde Uetze sowie die Samtgemeinden Grasleben und Lutter am Barenberge - die meisten anderen begünstigten Kommunen hatten auch 2016 schon entsprechende Geldspritzen erhalten.

Vielfach reichten ihre Steuereinnahmen nicht aus, um die Mittel zur Deckung ihrer Ausgaben zu erwirtschaften. Sie mussten zuvor aber eigene Konsolidierungsbereitschaft unter Beweis gestellt haben. Bis spätestens Ende des Jahres soll das Geld ausgezahlt werden.

lni

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