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Niedersachsen
Niedersächsischer Landtag
Der Landtag gerät durch die Neuwahlen beim Umbau des Plenarsaals in Zeitnot.

Eigentlich war seit Jahren alles genau geplant: Im Herbst sollte der Landtagsumbau abgeschlossen werden, damit das neu gestaltete Parlamentsgebäude im Januar 2018 eine prächtige Kulisse für die Landtagswahl abgeben kann. Doch mit den vorgezogenen Neuwahlen am 15. Oktober ist dieser Plan hinfällig.

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Weil-Reden zum VW-Dieselskandal
Der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil (SPD), spricht am 06.08.2017 in Hannover (Niedersachsen) zu Journalisten. Nach dem überraschenden Verlust seiner rot-grünen Koalitionsmehrheit muss sich der SPD-Politiker weiteren Vorwürfen im VW-Dieselskandal stellen. Foto: Peter Steffen/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Hat Ministerpräsident Stephan Weil sich eine Regierungserklärung vor dem Landtag vom VW-Konzern umschreiben lassen? Nach Bekanntwerden des Verdachts forderten CDU und FDP den Rücktritt des Regierungschefs. Dabei war das Vorgehen eigentlich lange bekannt.

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Regierungskrise in Niedersachsen

Seit Montag ist die frühere Grünen-Abgeordnete Elke Twesten nun Mitglied der CDU. Am Dienstag nahm die Überläuferin an ihrer ersten Sitzung ihrer neuen Fraktion im Landtag von Niedersachsen teil. Mit ihrer Entscheidung hat Twesten eine Regierungskrise und vorzeitige Neuwahlen im Land ausgelöst. 

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Twesten bei CDU

Nach der Festlegung des Termins für die Neuwahl des niedersächsischen Landtags hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seinen Herausforderer Bernd Althusmann (CDU) attackiert. Dieser habe wesentlich dazu beigetragen, dass sich das politische Klima in Niedersachsen deutlich verschlechtert habe

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Regierungskrise in Niedersachsen

Mit ihrem Wechsel zur CDU löste die frühere Grünen-Abgeordnete im Landtag eine Regierungskrise in Niedersachsen aus. Dafür erntete die Politikerin viel Kritik. Auch mehrere Tage nach der Verkündung des Übertritts bleibt die Frage der „Verwendungsmöglichkeiten“ offen. Seit Montag ist Twesten nun offiziell CDU-Mitglied. 

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Parteiwechsel von Elke Twesten
Foto: Elke Twesten ist jetzt CDU-Mitglied.

Elke Twesten ist nun CDU-Mitglied. Die ehemalige Grüne und ausgetretene Landtagsabgeordnete wurde am Montag vom CDU-Kreisverband Rotenburg/Wümme aufgenommen. Twesten wird damit auch Mitglied der CDU-Landtagsfraktion.  

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Neuwahlen in Niedersachsen

Zähes Ringen während der vierstündigen Krisenrunde um den Termin für die Landtagswahl in Niedersachsen. Zeitweise drohten die Verhandlungen zu platzen. Wie Parteien, Parlament und Regierung sich auf den Wahltermin geeinigt haben.

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Niedersachsen

Die Niedersachsen wählen nicht am Tag der Bundestagswahl (24. September) einen neuen Landtag. Grund sollen verfassungsrechtliche und organisatorische Gründe sein. Am Montagnachmittag kündigte Ministerpräsident Stephan Weil einen Wahltermin am 15. Oktober an – also am letzten Tag der Herbstferien. 

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Niedersachsen

Führende Vertreter der Landtagsfraktionen treffen sich heute in Hannover zu einem möglicherweise wegweisenden Gespräch: Dabei geht es am Mittag um den Termin für die vorgezogene Landtagswahl, die nach dem Verlust der rot-grünen Mehrheit notwendig ist. Zentrale Frage ist: Werden die Bürger schon Ende September an die Urnen gebeten?

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Landespolitik

Niedersachsens Landespolitik sucht nach dem politischen Erdbeben vom Freitag nach Auswegen aus der Krise – und mancher findet seine neue Rolle noch nicht.

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Vorzeitige Neuwahlen

Durch die vorzeitige Auflösung des Landtags werden Monate an parlamentarischer Arbeit vernichtet: Voraussichtlich über 40 Gesetze werden nicht mehr verabschiedet werden können. Ebenfalls ohne Ergebnis bleibt die Arbeit von zwei Untersuchungsausschüssen.

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Umstrittene Erklärung zu VW

Hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil eine Regierungserklärung von VW umschreiben lassen? Er bestreitet das und sagt, er habe nur rechtlichen und sachlichen Rat beim Konzern eingeholt, der zum Teil dem Land Niedersachsen gehört. Was stimmt? Jetzt hat Weils Sprecherin eine Version der Rede veröffentlicht, in der die Änderungen gekennzeichnet sind. Wir dokumentieren das Papier.

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24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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