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Niedersachsen
SPD und CDU
Bernd Althusmann (CDU) und Stephan Weil (SPD).

Erneut trifft sich die Chefrunde von SPD und CDU in Niedersachsen, um über eine gemeinsame Regierung zu beraten. Auf der Agenda steht diesmal auch das heikle Thema Bildungspolitik. Hier gibt es die größten Abweichungen zwischen beiden Parteien.

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Koalitionsverhandlungen
Tierhalter in Niedersachsen sollen nach Wolfsrissen schneller entschädigt werden.

Bei den Verhandlungen über eine große Koalition in Niedersachsen haben sich SPD und CDU darauf geeinigt, Weidetierhalter für Risse von Wölfen schneller zu entschädigen.

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Landesdelegiertenkonferenz
Analysierten den Regierungsverlust: Die niedersächsischen Grünen beim Treffen in Hameln.

Sie haben mit 8,7 Prozent bei der letzten Landtagswahl ihr zweitbestes Ergebnis in Niedersachsen eingefahren. Und dennoch haben die Grünen verloren, kräftig verloren - ein Drittel ihrer Wählerstimmen gegenüber 2013, als sie eine Einstimmenmehrheit mit der SPD im Landtag zimmerten.

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Grünen-Parteitag
Warnt vor zu großen Erwartungen an die Jamaika-Koalition im Bund: Jürgen Trittin.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin hat bei der Landesdelegiertenkonferenz in Hameln vor überzogenen Erwartungen an die Jamaika-Koalition gewarnt.

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Koalitionsverhandlungen
Belagert: Ulf Thiele (CDU, li.) und Georg Brockmeyer (SPD).  Foto: dpa

Bei den Verhandlungen über eine Große Koalition in Niedersachsen haben sich SPD und CDU darauf verständigt, die Ausbildung von Medizinern zu verstärken. Angeblich sind 100 bis 200 zusätzliche Studienplätze geplant. Damit soll auf längere Sicht die ärztliche Versorgung auf dem Land verbessert werden.

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Koalitionsverhandlungen

Schritt zur großen Koalition in Niedersachsen: In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Niedersachsen haben die ersten Arbeitsgruppen ihre Beratungen abgeschlossen. Am Freitag trifft sich zum zweiten Mal die große Runde unter Führung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und CDU-Landeschef Bernd Althusmann.

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Göttinger Kreistag
Dana Guth, Vorsitzende der niedersächsischen AfD-Fraktion.

Die AfD-Landtagsfraktionschefin ist erneut von ihren Kollegen aus der Göttinger Kreistagsfraktion ausgeschlossen worden. Als Gründe werden Differenzen über den Arbeitsstil angegeben. Einen ersten Ausschluss im September hatte das Verwaltungsgericht kassiert.

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Luftverschmutzung
Verkehrsminister Olaf Lies.

Viele Städte befürchten Fahrverbote, weil Dieselmotoren die Luft zu sehr verschmutzen. Um etwas dagegen zu tun, will der Bund den Städten Geld geben. Aber reicht das? Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) fordert mehr Einsatz im Kampf gegen gesundheitsschädliches Stickoxid.

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Niedersachsen
„Sehr interessant“ bis „sportlich“: So bewerteten Stephan Weil (SPD, li.) und Bernd Althusmann (CDU) die Gespräche.

Niedersachsen steuert auf die Große Koalition zu. Doch was ist von den politischen Wünschen von SPD und CDU finanziell umsetzbar? So viel ist sicher: Es dürfte teuer werden.

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Ende des Streits um Vergaben
Niedersachsens Landtag beendet den Untersuchungsausschuss über die Vergabe-Affäre.

Erbittert haben Koalition und Opposition vor der Landtagswahl über fehlerhafte Vergaben der Landesregierung gestritten. Der erst vor wenigen Monaten einberufene Untersuchungsausschuss endet nun aber relativ versöhnlich - auch, weil CDU und SPD mittlerweile über eine Große Koalition verhandeln.

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Minister auf Abruf

Voraussichtlich am 22. November könnten sich Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und die neue Landesregierung im Landtag vorstellen, hieß es am Montag. Dann wäre die Arbeit der alten rot-grünen Regierung definitiv beendet. Christian Meyer ist schon voll auf Opposition eingestellt.

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Bildungspolitik

Vor dem Hintergrund der laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Niedersachsen fordern Bildungsverbände und Elternvertreter klare Weichenstellungen in der Schulpolitik. Neben der Inklusion geht es auch um die Schullaufbahnempfehlung.

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24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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