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Niedersachsen
Notunterkünfte
Mitarbeiter des Malteser Hilfsdienstes richten im September 2015 ein Zeltlager in der ehemaligen Feuerwehrkaserne in Celle-Scheuen ein. Bis zu 500 Flüchtlinge konnten dort untergebracht werden.

Als im Herbst 2015 etwa 2000 Flüchtlinge täglich nach Niedersachsen kamen, bat das Land die Hilfsorganisationen um Unterstützung bei der Unterbringung. Die haben jetzt abgerechnet, und unterm Strich bleiben 16 Millionen Euro Gewinn. Das Geld soll in den Katastrophenschutz gehen. 

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Landtagspräsidentin
Schlägt den Weltfrauentag als zusätzlichen Feiertag in Niedersachsen vor: Landtagspräsidentin Gabriele Andretta.

In die Diskussion um einen neuen Feiertag in Niedersachsen hat sich jetzt auch Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) eingeschaltet. Sie schlägt den Weltfrauentag, den 8. März, als neuen Feiertag vor.

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Glätte

Am Nachmittag setzt plötzlich ein Hagelschauer ein – die Autobahn 31 verwandelt sich binnen Minuten in eine spiegelglatte Rutschbahn. Zehn Autos kollidieren bei Haren im Emsland, sieben Menschen werden verletzt, zwei davon schwer.

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Neue Studie des Kriminologischen Forschungsinstitutes Niedersachsen zu sexueller Ausbeutung
Berliner Sexarbeiterinnen haben am Freitag (08.12.17) vor dem Rathaus Schoeneberg gegen ihre Zwangsregistrierung protestiert. Fuer den ab Januar 2018 benoetigten "Hurenausweis" wollen sich die Prostituierten alle unter dem Kuenstlernamen "Alice Schwarzer" bei den Behoerden registrieren lassen, kuendigte eine Initiative von Berliner Sexarbeiterinnen an. Der mit einem Lichtbild versehene Ausweis wird benoetigt, um in anderen Bundeslaendern arbeiten zu duerfen. Hintergrund ist das seit Sommer geltende neue Prostituiertenschutzgesetz. Der Kuenstlername auf dem Ausweis koenne frei gewaehlt werden, "und wir waehlen alle den Namen "Alice Schwarzer'", kuendigten die Sexarbeiterinnen an. Die Frauenrechtlerin, Journalistin und "Emma"-Gruenderin Schwarzer ist eine entschiedene Kaempferin fuer die Eindaemmung von Prostitution, hinter der sie ausschliesslich Menschenhandel sowie Zwangs- und Armutsprostitution vermutet. (Siehe epd-Meldung vom 08.12.17)

Er ist männlich, meist ohne Schulabschluss, arm und kommt vielfach aus dem Osten: So beschreibt eine neue Studie des Kriminologischen Forschungsinstitutes  NIedersachsen Männer, die ihre Frauen zur Prostitution schicken. Für sexuelle Ausbeuter ist Deutschland ideal.

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AfD Niedersachsen
Dietmar Friedhoff, AfD-Bundestagsabgeordneter, will Landesparteichef werden.

Der Landesverband der AfD muss einen neuen Landeschef wählen. Der Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff aus Neustadt am Rübenberge präsentiert sich als Kandidat, der die zerstrittenen Lager wieder einen will.

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Kritik
„Jetzt ist genug mit Personaldebatten. Wir sollten erst einmal die Partei überzeugen, dem Koalitionsvertrag zuzustimmen“, sagt der stellvertretende Landesvorsitzende Olaf Lies.

Keine Ruhe: Statt sich über die Inhalte des Koalitionsvertrages zu beugen, streiten die Genossen weiter über ihr Personal. Unter den niedersächsischen Sozialdemokraten macht sich nun Unmut breit.

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Dschungelcamp
Die Lehrerin (re.) mit ihrer Tochter, „Dschungelcamp“-Kandidatin Nathalie Volk, auf dem Weg ins Amtsgericht Soltau. Das Gericht verurteilte die Lehrerin zu einer Geldstrafe. Dagegen hat sie Rechtsmittel eingelegt.

Es ist ein Hin- und Her vor Gericht. Die sogenannte Dschungellehrerin unterrichtet nicht mehr. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat entscheiden, dass das Land Viktoria V. für ihren eigenmächtigen Trip zum RTL-„Dschungelcamp“ suspendieren durfte. 

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Designierte Parteivorsitzende
Sieht mit Andrea Nahles eine Erneuerung der SPD: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil  (SPD) freut sich über den geplanten Wechsel an der SPD-Parteispitze.

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Landesfinanzen

Die Opposition übt im Haushaltsausschuss des Landtags scharfe Kritik am Zahlenwerk des CDU-Finanzministers.

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GroKo-Befragung
Neue Parteibücher der SPD.

Eintrittswelle bei der SPD vor der geplanten Mitglieder-Befragung: Allein in Niedersachsen sind mehr als 1100 Menschen der Partei beigetreten. 

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Verhandlungsergebnis
 

In Deutschland droht ein dramatischer Wohnungsmangel. Allein in Niedersachsen dürften in den kommenden Jahren 300.000 Wohnungen fehlen. Union und SPD im Bund wollen mit Milliarden helfen.

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Niedersachsen
Niedersachsen will Eingriffsmöglichkeiten bei islamistisch-radikalisierten Familien prüfen, um Kinder zu schützen.

Niedersachsen will im Kampf gegen den Islamismus Möglichkeiten prüfen, Kinder von radikal-islamischen Familien durch gezieltes Eingreifen zu schützen. Der Vorstoß ist bei den politischen Parteien auf unterschiedliches Echo gestoßen.

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24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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