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Niedersachsen
Landtagswahl Niedersachsen 2018

In einem Jahr, am 14. Januar 2018, wird der nächste niedersächsische Landtag gewählt. Es zeichnet sich ein hartes und enges Rennen ab. HAZ.de erklärt, wo die Parteien jetzt stehen, was sie wollen – und was für Unwägbarkeiten im Wahlkampfjahr 2017 drohen.

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Streit
AfD-Landeschef Armin Paul Hampel  Foto: Surrey

In der Alternative für Deutschland (AfD) in Niedersachsen ist ein heftiger Streit losgebrochen. Einige Mitglieder werfen dem Landesvorsitzenden Armin Paul Hampel ein selbstbezogenes und autoritäres Verhalten vor und wollen ihn ablösen. Hampel wehrt sich gegen die Vorwürfe.

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Streit um Einschulungsalter

21.000 Eltern, Lehrer und Erzieher in Niedersachsen streiten mit einer Online-Petition für eine spätere Einschulung. Am Donnerstag wurde die Unterschriftenliste im Kultusministerium überreicht. „Kinder werden jünger, aber Anforderungen bleiben gleich“, so die Kritik.

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Neues Polizeigesetz

Möglichst schnell will Niedersachsen mit einer Neuregelung im Polizeigesetz den Einsatz von elektronischen Fußfesseln gegen mögliche Terroristen ermöglichen. "Das ist ein hilfreiches Instrument zur Überwachung von Gefährdern", sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD).

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Attentäter von Berlin
Nach dem Anschlag wurde Anis Amri in Brüssel fotografiert.  Foto: dpa

Der Islamkreis in der Domstadt wird vom Verfassungsschutz beobachtet – auch der Berlin-Attentäter war dort. Fragen und Antworten zur Rolle Hildesheims bei der Vorbereitung des Anschlags auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin.

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Landtags-Wahlkampagne

Der Besuch des Kindergartens soll in Zukunft in Niedersachsen nichts mehr kosten. Das erklärte Ministerpräsident Stefan Weil am Mittwoch auf einer SPD-Klausur. Die SPD werde für gänzlich kostenfreie Kindergärten kämpfen. Das werde eines der Themen im kommenden Landtagswahlkampf sein.

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Niedersächsische Staatskanzlei
Ministerpräsident Stephan Weil und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Nostalgie am Rande seiner Werbetour als Kandidat für das Bundespräsidentenamt: Frank-Walter Steinmeier hat am Montag seine frühere Wirkungsstätte in Niedersachsens Staatskanzlei besichtigt. In der Dachstube der Kanzlei hatte Steinmeier 1993 als Medienreferent beim damaligen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder seine Karriere begonnen.

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Asylbewerber in Niedersachsen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) setzt im Umgang mit Flüchtlingen auf Integration und Härte. Die Landesregierung geht davon aus, dass etwa 70 Prozent der Asylbewerber dauerhaft bleiben werden, 30 Prozent hingegen wieder ausreisen müssen: „Es wird sehr viele Abschiebungen geben.“

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Landesregierung

Niedersachsens Landesregierung will die Digitalisierung vorantreiben und dafür unter anderem Schüler mit einem Mini-Computer ausstatten. Mit diesem primitiven Rechner sollen die Jugendlichen die Grundzüge des Programmierens erlernen.

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Wahlkampf

Ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl in Niedersachsen ist der Wahlkampf eröffnet: Der Spitzenkandidat der CDU, Bernd Althusmann, übte Donnerstag scharfe Kritik an der rot-grünen Landesregierung, warf ihr Versäumnisse im Kampf gegen den Terrorismus vor und präsentierte ein eigenes Sicherheitskonzept.

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Fahrerlehrer-Forderung

Niedersachsen will einen Führerschein mit 16 prüfen. Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) befürwortete am Donnerstag den Vorschlag des niedersächsischen Fahrlehrerverbandes, über den zuvor die HAZ berichtet hatte.

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Niedersächsische Initiative

Fahrlehrer in Niedersachsen wollen Jugendliche noch früher als bisher in Begleitung eines Erwachsenen hinters Steuer lassen. Sie fordern die Einführung des begleiteten Fahrens schon ab 16 Jahren.

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