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Deutschland / Welt Was sind Loyalität und der Osten noch wert?
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11:15 03.03.2018
Zwei loyale Ex-Kräfte: Hermann Gröhe (links) und Thomas de Maiziere. Quelle: dpa
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Berlin

Die Frage, ob sich Loyalität in den herbstlichen Amtszeiten von Angela Merkel für einen Christdemokraten auszahlt, beschäftigt zahlreiche Unionsabgeordnete. Sie verweisen einerseits auf die von Angela Merkel nicht mehr gewünschten Kabinettsmitglieder Thomas de Maizière (Innen) und Hermann Gröhe (Gesundheit). Andererseits hat es in zumindest zwei Landesgruppensitzungen von CDU-Parlamentariern bitterböse Einwände gegeben, als im Gegenzug der Name Ursula von der Leyen fiel. Womit habe „die“ es verdient, trotz großer Beziehungsprobleme zur Truppe Ministerin zu bleiben, ärgert sich beispielsweise ein ausscheidender Staatssekretär. Ein General mit exzellenter Verbindung ins Ministerium hatte sich zwei Tage vor Bekanntgabe der CDU-Kabinettsliste noch „überzeugt“ davon gezeigt, dass es einen Wechsel gebe. Sein Hinweis, Hermann Gröhe, der Zivilist und Mister unauffällig im Kabinett, sei gebeten worden, die Truppe wieder in gute Stimmung bringen, scheint aber in die Irre zu führen. „Absurd“ nennt man die Vermutung bei Gröhe, der langjährige Merkel-Vertraute und Nordrhein-Westfale habe das Angebot gehabt (und dann auch noch abgelehnt ), Nachfolger von der Leyens zu werden. Das kann ja wohl auch schon deshalb nicht sein, weil von der Leyen folglich jetzt nur zweite Wahl wäre.

Stübgen bleibt der Mann der Stunde

Zu spät, zu spät! So feixen Christdemokraten in dieser Woche über die von der SPD entfachte Zuständigkeitsdebatte für Deutschlands Osten. Zwar will die SPD – vielleicht mit einer Brandenburgerin? – bei der Kabinettsliste für eine eventuelle neue GroKo gegenüber CDU/CSU punkten. Die hatten keinen Platz für eine authentische Ost-Minister-Position. Aber bei der Zuständigkeit für den Ostbeauftragten im Staatssekretärsrang denkt der mögliche große Koalitionspartner überhaupt nicht daran, Rücksicht auf sozialdemokratische Befindlichkeiten zu nehmen. Die interne Verständigung auf Michael Stübgen als neues Ostgesicht im Wirtschaftsministerium sei unumstößlich, heißt es zum Wochenende von berufener Stelle. Man sieht das vielleicht auch schon daran, dass Stübgen in der kommenden Woche auf Vorstellungsreise im sächsischen Weißwasser ist.

Die Russen waren es dieses Mal nicht

Schlichte Schlamperei gilt momentan in der Bundestagsverwaltung als wahrscheinlichste Ursache für einen peinlichen Verlust diverser Gehaltszettel. Das meint man jedenfalls im Ältestenrat. Aber noch wird nicht gänzlich ausgeschlossen, dass es sich vielleicht doch um einen gezielten Versuch des Informationsklaus gehandelt haben könnte. Auf bisher 110 abhanden gekommene Gehaltsabrechnungen von Abgeordnetenmitarbeitern ist man mittlerweile gekommen. Tendenz steigend. Die Spitze der Volksvertretung will sich weiter mit dem Vorfall beschäftigen. Anders als bei der Cyberattacke auf das Bundesdatennetz werden in diesem Fall von keiner Seite dunkle russische Kräfte beschuldigt. Es zeigt sich aber, dass in den Zeiten von Cyberattacken, Spionagesoftware und Angst vor Datendiebstahl der klassische Postweg mit Akten aus Papier auch keine totale Sicherheit bietet.

Von Dieter Wonka / RND

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