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Deutschland / Welt Was läuft da zwischen Merkel und Putin?
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14:51 17.08.2018
Rücken wieder näher zusammen: Kanzlerin Merkel und der russische Präsident Putin. Quelle: dpa
Berlin

Lange Zeit waren die Treffen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Seltenheit. Die russische Annexion der Krim und die anschließende Krise in der Ostukraine beschränkten die persönlichen Kontakte weitgehend auf Gipfelbegegnungen, Telefonate und nur zwei bilaterale Besuche Merkels in Russland innerhalb von vier Jahren. Doch jetzt kommt Putin zu einem bilateralen Besuch nach Deutschland. Merkel wird ihn heute auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung in Brandenburg, empfangen.

Dass Putin und Merkel wieder stärker ins Gespräch kommen, liegt vor allem an zwei Krisen und einem Politiker: Syrien, Ukraine und Donald Trump.

Worum geht es bei Syrien?

Die syrische Regierung und Russland als ihre Schutzmacht wollen mit dem Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes beginnen. Sie hoffen, dass EU-Wirtschaftssanktionen gegen die Führung von Präsident Baschar al-Assad gelockert werden. Außerdem geht es um mögliche Finanzhilfen. Deutschland und andere westliche Länder bestehen bislang darauf, dass vorher der Konflikt politisch gelöst werden muss.

Gibt es eine Lösung im Ukraine-Konflikt?

Das scheint eher unwahrscheinlich. Auf dem Tisch liegt Putins Vorschlag von 2017, eine internationale Friedenstruppe in den Donbass zu schicken. Deutschland und Frankreich sind im Ukraine-Konflikt zwar die europäischen Verhandlungsführer, doch vor allem müssten sich die UN-Vetomächte Russland und USA einigen. Die Bundesregierung bemüht sich aber zusammen mit Frankreich, den Vermittlungsprozess zwischen Russland und der Ukraine wieder anzuschieben.

Gibt es noch andere Themen?

Ja, vor allem die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 durch die Ostsee zwischen Russland und Deutschland. Beide Länder halten an dem Milliarden-Projekt fest – gegen Kritik aus den osteuropäischen EU-Staaten und trotz drohender Sanktionen der USA. Deshalb dringt Berlin darauf, dass Moskau Erdgas auch durch die Ukraine leitet und dem Nachbarland Einnahmen aus dem Transit verschafft.

Rücken die beiden wegen Trump nun enger zusammen?

Die nationale Interessen ausgerichtete Außenpolitik Trumps führt dazu, dass sich Merkel mehr um die Gesprächskanäle zu international maßgeblichen Ländern wie Russland oder China kümmert. Deutschland setzt sich – wie auch Russland – für die bestehende, auf internationalen Abkommen und Organisationen basierende Weltordnung ein, die durch Trump gefährdet wird.

Von Michael Fischer/RND

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