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Deutschland / Welt Van der Bellen pocht auf europäische Grundwerte
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18:00 17.10.2017
Präsident und Wahlsieger: Alexander Van der Bellen (l.) und Außenminister Sebastian Kurz, der am Freitag voraussichtlich mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Quelle: dpa
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Wien

Die Gespräche werden von Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen eingeleitet werden. Der hat bereits vor Beginn der Verhandlungen noch einmal auf den hohen Stellenwert der EU für das Land verwiesen. „Ich werde darauf achten, dass die in unserer Bundesverfassung festgeschriebenen europäischen Grundwerte, der Kompass für die Zukunft Österreichs bleiben“, sagte das Staatsoberhaupt in Wien.

Es sei wichtig, dass die Gesamtinteressen Österreichs zu jeder Zeit über Parteitaktik stünden. „Ich werde inhaltliche Ziele, aber auch personelle Vorschläge genau prüfen“, so Van der Bellen. Die Aussagen können auf die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung der rechten FPÖ verstanden werden.

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Christian Kern. Quelle: dpa

Österreichs Bundespräsident hat deutlich mehr Befugnisse als sein Amtskollege in Deutschland. Nach Nationalratswahlen hat er zumindest theoretisch freie Hand bei der Nominierung des Kanzlers und darf einzelne Minister ablehnen, die er für ungeeignet hält.

Die Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen bot Van der Bellen zuvor in einem rein formalen Schritt den Rücktritt an. Der Bundespräsident lehnte dies der Tradition nach ab und forderte die Regierung bis zur Bildung eines neuen Bündnissen zur Fortsetzung der Geschäfte auf. Damit bleibt Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern bis auf weiteres im Amt. Wahlsieger und ÖVP-Chef Sebastian Kurz wird vermutlich am Freitag von Bundespräsident van der Bellen offiziell mit der Koalitionsbildung beauftragt.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kam Kurz’ ÖVP auf 31,5 Prozent der Stimmen. Die sozialdemokratische SPÖ von Bundeskanzler Christian Kern erhielt 26,9 Prozent, die rechte ÖVP 26,0. Die Neos erreichten 5,3, die grüne Abspaltung Pilz 4,4 Prozent. Die Original-Grünen verfehlten mit 3,8 Prozent die Vier-Prozent-Hürde.

Von RND/dpa

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