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Deutschland / Welt UN verlängert Sanktionen gegen Jemen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt UN verlängert Sanktionen gegen Jemen
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07:15 27.02.2018
Der UN-Sicherheitsrat stimme in New York über die Jemen-Resolution ab. Quelle: dpa
New York

Der Weltsicherheitsrat stimmte am Montag in New York einstimmig für die von Russland eingebrachte Resolution. Zugleich wurde auch das Mandat einer Expertengruppe bis zum Frühjahr des kommenden Jahres verlängert, die für die Vereinten Nationen die Strafmaßnahmen sowie den Konflikt im Jemen überwacht. Vor dem Votum war es im Sicherheitsrat zum Streit über die Rolle des Irans im jemenitischen Bürgerkrieg gekommen.

Großbritannien hatte einen Resolutionsentwurf in das Gremium eingebracht, der zu Maßnahmen gegen mutmaßliche Verstöße eines UN-Waffenembargos im Jemen aufrief. Unter Berufung auf einen Bericht der Expertengruppe argumentierte Großbritannien, der Iran habe das Embargo gebrochen. Die Islamische Volksrepublik habe nicht die notwendigen Schritte unternommen, um eine direkte oder indirekte Lieferung von Raketen und Drohnen an die Huthi-Rebellen im Jemen zu verhindern.

Im britischen Entwurf wurden Bedenken darüber geäußert, dass Waffen iranischer Herkunft in den Jemen gelangt seien, obwohl dies durch das Embargo von 2015 verboten worden war.

Doch die britische Vorlage scheiterte an einem Veto Russlands. Auch Bolivien stimmte gegen den britischen Entwurf, China und Kasachstan enthielten sich. Die elf anderen Mitglieder befürworteten den Entwurf. Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja nannte den Entwurf „gefährlich“ und warnte davor, dass regionale Spannungen eskalieren könnten. Die Schlüsse der Expertengruppe seien zudem selektiv und nicht bestätigt worden.

Die anschließend von Moskau eingebrachte und vom Sicherheitsrat angenommene Resolution erwähnte im Gegensatz zum britischen Entwurf weder Irans Rolle noch Erkenntnisse aus dem Expertenbericht.

Von RND/AP

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