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Deutschland / Welt Toter Flüchtling: Innenminister Reul übernimmt Verantwortung
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16:27 05.10.2018
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) Quelle: dpa
Kleve

Nach dem Tod eines Syrers, der in nordrhein-westfälischen Kleve zu Unrecht in Haft saß, hat Innenminister Herbert Reul einen schweren Fehler in seinem Verantwortungsbereich eingeräumt und Verantwortung übernommen. Polizisten hätten es entgegen der eindeutigen Erlasslage versäumt, die Identität des 26-Jährigen näher zu überprüfen, sagte der CDU-Politiker bei einer Sondersitzung des Innen-und Rechtsausschusses.

Diese Verwechslung sei „ein schwerer handwerklicher Fehler“, erklärte Reul. Da gebe es nichts zu beschönigen. Für diesen Fehler in seinem politischen Verantwortungsbereich bat er „die Familie des Verstorbenen von ganzem Herzen um Entschuldigung“.

Identität bis heute nicht abschließend geklärt

Nach wie vor sei der richtige Name des 26-Jährigen laut Justizminister Peter Biesenbach (CDU) nicht geklärt, weil es Nachweise über seinen wirklichen Namen wie etwa einen Pass bis heute nicht gebe. „Wir müssen uns selbstkritisch fragen, was schiefgelaufen ist. Denn dass etwas schiefgelaufen ist, steht fest“, sagte Biesenbach.

Der 26-Jährige war zwei Wochen nach einem Feuer in seiner Gefängniszelle in Kleve am vergangenen Samstag in einer Klinik gestorben. Er hatte bei dem Brand schwerste Verbrennungen erlitten. Zehn weitere Menschen trugen Rauchvergiftungen davon.

Die Behörden hatten danach eingeräumt, dass der Syrer mehr als zwei Monate lang zu Unrecht im Gefängnis saß. Er sei Opfer einer Verwechslung geworden. Der tatsächlich Gesuchte, ein Mann aus Mali, habe mit dem Inhaftierten keine Ähnlichkeit, sagte Reul.

Der Vorgang beschäftigte am Freitag den nordrhein-westfälischen Landtag. Die Opposition hatte bei der Sondersitzung großen Fragebedarf: Die SPD ging mit einem 107 Fragen, die Grünen mit einem 161 Fragen starken Katalog in die Sitzung.

Von RND/dpa/epd

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