Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Deutschland / Welt Stoltenberg will Dialog mit Russland ausbauen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Stoltenberg will Dialog mit Russland ausbauen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:23 26.05.2018
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigt an, den Dialog zu Russland weiter aufrecht erhalten zu wollen. Quelle: dpa
Berlin

Ein erster Schritt zur Entspannung: Die Nato will den von wachsenden Spannungen belasteten Dialog mit Russland in der kommenden Woche fortsetzen. Ein Treffen des Nato-Russland-Rates sei für Donnerstag geplant, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dem „Spiegel“.

Stoltenberg betonte den Wert der Treffen trotz anhaltender Differenzen. „Wir haben bereits über die Ukraine, über militärische Transparenz, Risikoreduzierung und Truppenübungen gesprochen. Diese Themen bleiben weiterhin relevant“, sagte er. Selbst wenn es nicht gelinge, Spannungen abzubauen, bleibe der Dialog wichtig. „Wir müssen unsere Beziehung mit Russland managen. Auch um sicherzustellen, dass Zwischenfälle nicht außer Kontrolle geraten.“

Das erste Russland-Treffen seit Herbst 2017

Der Nato-Russland-Rat ist das wichtigste Forum für politische Gespräche zwischen dem westlichen Militärbündnis und Russland. Es ist das erste Treffen des Nato-Russland-Rats seit Herbst 2017. Der Nato-Russland-Rat wurde 2002 gegründet, um Russland eng in die Arbeit der transatlantischen Militärallianz einzubinden und Vertrauen zwischen den einstigen Gegnern zu bilden. Dem Rat gehören die 28 Nato-Staaten sowie Russland gleichberechtigt an.

Nato wirft Russland völkerrechtswidrige Handlungen vor

Von Juni 2014 bis April 2016 lag der Dialog im Nato-Russland-Rat auf Eis. Die Nato-Staaten hatten zuvor jede zivile oder militärische Zusammenarbeit mit Russland wegen des Ukrainekonflikts ausgesetzt.

Der Westen wirft Russland vor, die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim völkerrechtswidrig annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen, wo zudem vor knapp vier Jahren das Passagierflug MH17 abgeschossen worden war.

Von RND/dpa

Seit Monaten streitet die EU über den Umgang mit einem neuen Flüchtlingsstrom, eine Einigung war bislang nicht in Sicht. Die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft hat nun eine Lösung vorgeschlagen, die unterschiedliche Lager einen soll.

26.05.2018

Das Bundesinnenministerium plant Ankerzentren für Flüchtlinge. So weit, so gut. Viele Fragen blieben bislang aber unbeantwortet, Unklarheit beherrscht die Debatte. SPD-Spitze Andrea Nahles möchte das nun ändern und fordert ein konkretes Konzept von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).

26.05.2018

Für den angekündigten, milliardenschweren „Digitalpakt“ muss erst noch das Grundgesetz geändert werden. Fördergelder des Bundes für schnelles Internet an Schulen fließen allerdings bereits jetzt – aus dem Haushalt des Bundesverkehrsministeriums.

26.05.2018