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Deutschland / Welt Frank-Walter Steinmeier: „Die Demokratie ist angefochten“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Frank-Walter Steinmeier: „Die Demokratie ist angefochten“
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06:14 28.09.2018
„Bei allem, was noch zu tun ist, es ist ein gutes Land, in dem wir leben“: Frank-Walter Steinmeier in seinem Büro im Schloss Bellevue. Quelle: Fotos: Thomas Koehler/photothek.net

Herr Bundespräsident, einer Ihrer Vorgänger, Richard von Weizsäcker, hat einmal gesagt, die Weimarer Republik sei nicht an zu vielen Extremisten gescheitert, sondern an zu wenig aktiven Demokraten. Wie aktuell ist dieser Satz heute?

Ich habe nicht erst seit den Ereignissen von Chemnitz, sondern vom ersten Tag meiner Arbeit als Bundespräsident an die Demokratie zu meinem Thema gemacht. Denn es zeigt sich seit geraumer Zeit, dass wir vieles als zu selbstverständlich nehmen. Wohlstand und Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit sind nicht vom Himmel gefallen und für ewig garantiert, sondern müssen ständig neu erstritten werden. Demokratie lebt nur, wenn wir uns für sie einsetzen. Sie einfach zu ertragen, reicht nicht.

„Das Gespräch der Gesellschaft mit sich selbst wieder in Gang kommen“: Steinmeier über den öffentlichen Diskurs in Deutschland. Quelle: Thomas Koehler/photothek.net

Sehen Sie die Demokratie in Gefahr?

Die liberale Demokratie ist angefochten. Ihre Gegner werden mehr und sie werden lauter. Das ist kein allein deutsches Phänomen. Wir sehen in allen westlichen Demokratien, dass Fliehkräfte innerhalb der Gesellschaften wachsen, die Polarisierung zunimmt und eine neue Faszination des Autoritären Raum gewinnt. Das können wir nicht gelassen hinnehmen.

Wie muss der Staat reagieren, wenn wie in Chemnitz und anderen Städten öffentlich der Hitlergruß gezeigt wird?

Wenn nationalsozialistische Symbole gezeigt werden, muss die Polizei einschreiten; Straftaten müssen dann geahndet werden – so, wie es das Strafrecht vorsieht. Dasselbe gilt für Aufstachelung zum Hass gegen Teile der Bevölkerung, die ebenfalls als Volksverhetzung unter Strafe steht. Erst recht gilt das für Anwendung von Gewalt, auch und gerade wenn sie aus Demonstrationen heraus begangen wird. Wir dürfen nicht zulassen, dass einige meinen, das Recht in ihre eigene Hand nehmen zu können. Es muss klar sein, dass das Gewaltmonopol beim Staat liegt. Gleichzeitig ist klar: Friedliches Zusammenleben in der Gesellschaft, Respekt vor Minderheiten, Zurückweisung aller Form von Antisemitismus und Ausländerhass – das alles ist nicht nur Aufgabe des Staates!

Ist die Gesellschaft aktiv genug?

Jedenfalls ist es erfreulich, dass sich in Chemnitz auch diejenigen gezeigt haben, die gegen Hass und Gewalt sind und für die Demokratie streiten. Das war gut und notwendig. Aber es reicht natürlich nicht, um Brücken über Gräben zu schlagen. Dazu muss das Gespräch der Gesellschaft mit sich selbst wieder in Gang kommen. Das verlangt Respekt und die Bereitschaft zum Zuhören. Nicht das Gespräch unter ohnehin Gleichgesinnten, aber die respektvolle Kontroverse zwischen Menschen unterschiedlicher Positionen, eine, die in Kauf nimmt, dass der andere recht haben könnte – die müssen wir wieder einüben. Darum bemühe ich mich an vorderster Stelle. Ich wünsche mir, dass das an Tausenden Orten in dieser Gesellschaft geschieht.

In Ihrer Antrittsrede haben Sie gesagt, Sie werden unparteiisch sein, aber nicht neutral, wenn es das Grundsätzliche der Demokratie angeht. Hätten Sie erwartet, dass Ihre Empfehlung zum Besuch des Konzerts gegen Rassismus in Chemnitz so konfrontativ aufgenommen werden könnte?

Ich habe den Satz gesagt, weil ich schon damals eine ungute Entwicklung in der Gesellschaft wahrgenommen habe, auf die wir reagieren müssen. Als Bundespräsident bin ich überparteilich, aber nicht unpolitisch: Wenn Grundsätzliches in Gefahr gerät, darf der Bundespräsident nicht neutral sein und schweigen. Und Grundsätzliches steht infrage, wenn in Deutschland Nazisymbole, Hakenkreuzfahnen und Reichskriegsflaggen getragen werden und andere keine Notwendigkeit verspüren, sich davon zu distanzieren. Daran dürfen wir uns nicht gewöhnen. Deshalb war es gut, dass – auch mit Blick auf manche Beunruhigung im benachbarten Ausland – sich viele zusammengefunden haben, um ein Zeichen zu setzen gegen Hass und Gewalt und für Demokratie.

„Kritik ist in einer Demokratie selbstverständlich, wenn sie nicht in einer Verrohung der Sprache endet“: Steinmeier über Reaktionen auf seine Empfehlung, ein Protestkonzert in Chemnitz zu besuchen. Quelle: Thomas Koehler/photothek.net

Hat Sie die Kritik an Ihrer Empfehlung überrascht?

Kritik ist in einer Demokratie selbstverständlich, wenn sie nicht in einer Verrohung der Sprache endet. Jedoch sollten die Kritiker beachten, dass es in Chemnitz ein großes Bedürfnis gab, dass sich die Mehrheit öffentlich sichtbar gegen den Hass auf der Straße ausspricht. Dass das gelungen ist, halte ich für wichtig.

Würden Sie die Empfehlung erneut aussprechen?

Was ich gesagt habe, gilt. Wenn ich sehe, dass Grundsätzliches ins Rutschen gerät, werde ich mich zu Wort melden und für unsere Grundwerte streiten. Sie können sich darauf verlassen, dass ich mich immer auf die Seite derjenigen stelle, die sich für die demokratischen Grundlagen dieses Staates einsetzen.

In der Folge hat der Streit um Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen die Koalition zum zweiten Mal in wenigen Monaten an die Grenze der Existenz gebracht. Haben Sie dafür Verständnis?

Meine Aufgabe ist nicht, Noten zu vergeben. Aber jede Regierung tut gut daran, sich auf die Sacharbeit zu konzentrieren. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten Lösungen, nicht Streit.

Wenige Tage nach dem Ende der Maaßen-Krise folgte die nächste Erschütterung mit der Abwahl von Herrn Kauder an der Unionsfraktionsspitze. Viele sehen das als Zeichen für Instabilität der Koalition. Würde ein vorzeitiges Ende dieser Koalition einen Schaden für politisches System und Demokratie bedeuten?

Ob Regierungen und Koalitionen nach der Regierungsbildung miteinander zurechtkommen, liegt in der Hand derjenigen, die diese Koalition tragen. Der Bundespräsident entscheidet nicht darüber, ob und wie lange das der Fall ist. Doch sollten sich die Parteien ihrer Verantwortung für eine funktionierende Regierung bewusst sein.

Fehlt den Koalitionsparteien die Ernsthaftigkeit für die Situation?

Die politisch Verantwortlichen müssen die offenen Fragen beantworten, die es in unserer Gesellschaft gibt. Diese Fragen haben zuletzt viel zu wenig die öffentliche Debatte und Titelseiten der Tageszeitungen bestimmt. Natürlich wird auch in der Gesellschaft über Migration gestritten. Aber Rente, Gesundheit, Wohnen, Klima und Digitalisierung bewegen die Menschen mindestens genauso. Je mehr diese Probleme in Angriff genommen und gelöst werden, desto eher wird Politik Vertrauen zurückgewinnen.

Der Rechtspopulismus tritt besonders stark als ostdeutsches Phänomen auf. Haben Sie dafür eine Erklärung?

Ich bin dagegen, Rechtsextremismus oder Rechtspopulismus als ostdeutsches Phänomen zu verstehen. Wo immer sich Ablehnung der Demokratie und ihrer Institutionen breitmacht, besorgt mich das, ganz gleich ob in Ost oder West.

„Wir müssen zeigen, dass es keine vergessenen Räume sind“: Steinmeier über strukturschwache Gegenden in Ost und West. Quelle: Thomas Koehler/photothek.net

Sehen Sie 30 Jahre nach der Wende keine besondere Herausforderung mehr in Ostdeutschland?

Doch, die gibt es weiter, vor allem in den ländlichen und strukturschwachen Gegenden. Wo Busse und Bahnen nicht mehr regelmäßig fahren, Einkaufsmöglichkeiten schwinden und der Weg zum Arzt immer weiter wird, müssen wir in besonderem Maße zeigen, dass das keine vergessenen Räume sind. Und wir müssen die ermutigen und denen helfen, die sich dort engagieren. Ein Grund, weshalb ich gerade in diesen Regionen unterwegs bin. Übrigens nicht nur im Osten des Landes, sondern auch im Westen.

Was planen Sie genau?

Unter der Überschrift „Land in Sicht“ habe ich begonnen, in eher strukturschwache ländliche Gegenden zu reisen. Wir haben im Osten des Bayerischen Waldes an der Grenze zu Tschechien angefangen, waren dann in der Uckermark und werden demnächst in Görlitz sein, später im Pfälzerwald. Politik und Medien sind inzwischen vielleicht zu sehr konzentriert auf Berlin und die Landeshauptstädte. Die Lebenswelten jenseits davon müssen uns wieder stärker interessieren, auch Regionen, die wirtschaftlich vielleicht auf den ersten Blick nicht so bedeutsam sind. Als föderal strukturiertes Land haben wir dafür sogar bessere Voraussetzungen als viele unserer europäischen Nachbarn.

Sehen Sie in Westdeutschland fehlende Wertschätzung für ostdeutsche Biografien nach der Wende?

Im Zuge der deutschen Einigung hat sich das Leben in Ostdeutschland rasant verändert. Das hat bei vielen ein Gefühl der Entwertung des bisherigen Lebens zurückgelassen. Viele aus der Einheitsgeneration haben plötzlich nicht nur ihre Arbeit, sondern auch ihre gesellschaftliche Verankerung verloren, und es gab zu wenig Anerkennung für das Geleistete. Es würde guttun, wenn dafür auch in Westdeutschland mehr Verständnis vorhanden wäre.

Erleben wir in Ostdeutschland eine Art Opferkonkurrenz? Diejenigen, die sich als Opfer der Veränderung Deutsche Einheit sehen, stellen sich in Konkurrenz zu den Fliehenden aus Krieg und Elend?

Der Begriff „Opferkonkurrenz“ gefällt mir nicht. In einer Demokratie darf und muss über Politik gestritten werden, das gilt selbstverständlich auch für Fragen von Migration und Flüchtlingszugang. Die Frage ist nur: Ist für die, die anderer Meinung sind, jede Maßlosigkeit gerechtfertigt? Vor allem wenn sie so tun, als sei dieses Deutschland des Jahres 2018 dem Untergang geweiht und die Bürger rechtlos. Sollten wir nicht manchmal den Blick heben und uns umschauen, wo wir im Vergleich zu anderen, auch unseren europäischen Nachbarländern stehen? Und tatsächlich ist es doch so: Wenn man die Menschen fragt, ob sie in einem Land leben wollen, in dem Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht gewährleistet sind, ist die Antwort: Nein. Viele derer, die mit großer Verachtung über Politik, Medien und Justiz reden, möchte ich manchmal fragen: Wenn ihr das gesamte sogenannte Establishment abgeräumt habt, ist das dann die lebenswerte Alternative, der rohe Kampf jeder gegen jeden? Was bleibt dann eigentlich? Es sind viel zu viele, die sich wohlfühlen im Schlechtreden. Sicher, dieses Land hat Defizite, es gibt Fehlentwicklungen, auch politische Irrtümer. Aber am Ende ist die Demokratie die einzige Staatsform, in der Irrtümer auch korrigiert werden können. Und jeder, der ein wenig Erfahrung im Ausland gesammelt hat und zurückkommt, stellt fest: Bei allem, was noch zu tun ist, es ist ein gutes Land, in dem wir leben.

„Dieser Besuch ist kein Ausdruck von Normalisierung. Davon sind wir weit entfernt. Aber er könnte ein Anfang sein“: Bundespräsident Steinmeier über den Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan. Quelle: Thomas Koehler/photothek.net

Themenwechsel: An diesem Freitag beginnt der Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland. Können Sie die Kontroverse um die Größe des Empfangs verstehen?

Ich kann nicht nur verstehen, ich finde es wichtig, dass Menschen bei uns über die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei diskutieren. Ich verstehe auch die starken Emotionen, die dieser Besuch auslöst. Fast drei Millionen Menschen türkischer Abstammung leben in Deutschland. In keinem Land Europas gibt es so viele persönliche Beziehungen in die Türkei hinein. Und kaum irgendwo sonst weiß man im Detail so viel über die Türkei wie bei uns. So gesehen sind die Beziehungen einzigartig, aber überhaupt nicht einfach. Nicht einfach mit Blick auf die außenpolitische Lage, aber auch nicht einfach mit Blick auf manche verletzende, nicht zu akzeptierende Rhetorik von türkischer Seite in den vergangenen Jahren.

Trotzdem: Musste es ein Staatsbesuch sein?

Die Einladung zum Staatsbesuch ist zunächst einmal Ausdruck von Respekt gegenüber der Türkei – einem Land, das uns in Deutschland wichtig ist. Darüber hinaus sollte man wissen: Seit dem Jahr 2000 gab es drei Staatsbesuche eines deutschen Bundespräsidenten in der Türkei. Präsident Erdogan selbst war noch nie zu einem Staatsbesuch in Deutschland. Der letzte Besuch von Bundespräsident Gauck liegt ebenfalls bereits mehr als vier Jahre zurück. Inzwischen hat aber die raue Sprache, die wir zuletzt aus der Türkei gehört haben, Spuren hinterlassen. Das ist nicht in Vergessenheit geraten, auch nicht überwunden. Ich erwarte deshalb, dass wir auch darüber intensiv sprechen und uns hoffentlich in Zukunft wieder mit mehr Respekt begegnen. Dieser Besuch ist kein Ausdruck von Normalisierung. Davon sind wir weit entfernt. Aber er könnte ein Anfang sein.

Sehen Sie einen solchen Besuch als Chance für die Integration oder eher als Risiko der Spaltung?

Ein solcher Besuch ist eine Möglichkeit, unseren rund drei Millionen Bürgern mit türkischen Wurzeln zu zeigen, dass wir das Land ihrer Mütter und Väter oder Großeltern wertschätzen. Aber mir ist auch klar, dass es Kritik gibt an diesem Besuch. Das werden viele Menschen mit Demonstrationen und Meinungskundgebungen heute und morgen zeigen. Friedliche Demonstrationen sind Ausdruck der Versammlungsfreiheit in Deutschland. Aber niemand hat etwas davon, wenn wir mit einem Land wie der Türkei trotz unseres angespannten Verhältnisses nicht mehr sprechen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Wunsch nach Verbesserung auch von dort kommt. Im Übrigen dürfen wir nicht vergessen: Die Türkei leistet Enormes für die Millionen Flüchtlinge aus Syrien.

Zur Person: Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier (62) ist seit 2017 der zwölfte Bundespräsident der Republik. Der SPD-Politiker gehört zu den erfahrensten im Berliner Politikbetrieb. Er war von 2005 bis 2009 und von 2013 bis 2017 Bundesaußenminister. Zuvor leitete er das Kanzleramt von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). 2009 trat er als Kanzlerkandidat gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel an – und verlor krachend.

Als Bundespräsident hat er es sich zur Aufgabe gemacht, die Demokratie zu beleben und gegen die Polarisierung in der Gesellschaft zu arbeiten. „Ich will, dass diese Gesellschaft miteinander im Gespräch bleibt“, sagte er im März 2017 in seiner Antrittsrede.

Der Journalist Deniz Yücel saß ein Jahr im Gefängnis in der Türkei. Er hat den Besuch als Skandal und Erdogan als Geiselnehmer bezeichnet. Können Sie das verstehen?

Wer könnte nicht verstehen, dass jemand, der in der Türkei als Journalist im Gefängnis gesessen hat, wütend auf diesen Staat ist? Ich bin froh darüber, dass es gelungen ist, Herrn Yücel aus der Haft freizubekommen, es war eine zentrale Forderung meiner Antrittsrede, und viele waren an den Bemühungen beteiligt. Nach der Freilassung von Deniz Yücel sollte die deutsche Politik auch die Möglichkeit haben, etwas für viele andere in ähnlicher Lage zu tun. Auch dafür sind Gespräche notwendig, und niemand ist blauäugig. Ich habe mich in den vergangenen Wochen mit Mesale Tolu, Can Dündar und Reporter ohne Grenzen getroffen, um mir ein möglichst umfassendes Bild zu machen. Selbstverständlich werden in meinen Gesprächen die Fälle der in der Türkei verhafteten, eingesperrten und in Hausarrest sitzenden deutschen Journalisten ein Thema sein. Dabei werde ich es nicht auf diejenigen mit deutscher Staatsangehörigkeit und auf Journalisten beschränken.

Was erwarten Sie von Erdogan?

Wir werden nicht nur über Einzelfälle sprechen. Wir erwarten nach dem Trauma des Putschversuchs von 2016 die Rückkehr der Türkei zu rechtsstaatlichen Verhältnissen. Wir können und werden den Druck auf Medien, Justiz und Gewerkschaften nicht akzeptieren. Nur bei einer Verbesserung dieser Bedingungen kann sich die Türkei Hoffnung auf wieder enger werdende Beziehungen zur EU und zu einzelnen Mitgliedsstaaten machen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor dem Schloss Bellevue mit RND-Chefredakteur Wolfgang Büchner (links) und dem Leiter des Berliner RND-Büros, Gordon Repinski. Quelle: Thomas Koehler/photothek.net

Von Wolfgang Büchner und Gordon Repinski/RND

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