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Deutschland / Welt Schweden vor schwieriger Koalitionsbildung – Rechtspopulisten drittstärkste Kraft
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Schweden vor schwieriger Koalitionsbildung – Rechtspopulisten drittstärkste Kraft
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07:46 10.09.2018
Jimmie Akesson, Vorsitzender der rechtspopulistischen Schwedendemokraten, spricht auf der Wahlparty seiner Partei. Quelle: Anders Wiklund/TT News Agency via AP/dpa
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Stockholm

Nach dem Wahl-Patt der beiden großen Blöcke stehen die schwedischen Parteien vor einer sehr schwierigen Regierungsbildung. Durch ihr starkes Ergebnis am Sonntag verhindern die rechtspopulistischen Schwedendemokraten jede stabile Regierungsmehrheit für das rot-grüne oder das liberal-konservative Lager. Beobachter erwarten, dass die Regierungsbildung, die in Schweden normalerweise nach durchschnittlich sechs Tagen erledigt ist, Wochen dauern könnte.

Am Montag legen die großen Parteien dafür in ersten Gesprächen die Grundsteine. Welche Partei den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt, entscheiden Reichstag und Reichstagspräsident erst am 24. September.

Die Sozialdemokraten hatten die Wahl am Sonntag mit 28,4 Prozent, dem schlechtesten Ergebnis seit mehr als 100 Jahren, gewonnen. Die zuvor ebenfalls hoch gehandelten Schwedendemokraten landeten mit 17,6 Prozent auf Platz drei hinter den konservativen Moderaten (19,2 Prozent). Der Chef der Schwedendemokraten sprach dennoch von einem Sieg seiner Partei.

Dieses Ergebnis ist vorläufig, da unter anderem am Montag noch spät abgeschickte Briefwahlstimmen gezählt werden müssen.

Der Chef der Schwedendemokraten, Jimmy Åkesson, sagte nach der Wahl, seine Partei habe die Abstimmung „gewonnen“. Mit Blick auf vermutlich 13 zusätzliche Sitze – insgesamt dürften es laut dem Fernsehsender SVT 62 sein, die der Partei im Stockholmer Reichstag zustehen werden – sagte er: „Niemand kann uns das nehmen.“

Rechtspopulisten wollen mit allen verhandeln

Die Verhandlungen über eine Regierungsbildung werden deshalb so schwierig, weil keiner der traditionellen Blöcke allein regieren kann, bisher aber auch keine Partei ihr traditionelles Lager verlassen will. Es bliebe nur eine Zusammenarbeit mit den für ihre rechtsextremistischen Wurzeln und strenge Einwanderungspolitik kritisierten Schwedendemokraten, die die Parteien erst recht nicht wollen.

Der Spitzenkandidat der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, betonte am Wahlabend, sie seien bereit, mit allen zu verhandeln. Vor allem sprach er den konservativen Spitzenkandidaten Ulf Kristersson an.

Mehrere leitende Sozialdemokraten, darunter Regierungschef Stefan Löfven, forderten dagegen, das Blockdenken aufzugeben und die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit von rot-grünen und liberal-konservativen zu erkennen.

Flüchtlingspolitik im Zentrum des Wahlkampfes

Rund 7,5 Millionen Schweden waren aufgerufen, über die Verteilung von 349 Sitzen im schwedischen Reichstag abstimmen. Bis Montagkonnten noch Wahlscheine von Briefwählern bei den Behördeneintreffen. Das Ergebnis kann auch als ein weiterer Test für die Europawahl im Mai gewertet werden.

Im Zentrum des Wahlkampfs stand die Flüchtlings- und Migrationspolitik des Landes. Es handelte sich um die erste Abstimmung seit Schweden 2015 etwa 163.000 Einwanderern die Einreise erlaubte. Das waren zwar deutlich weniger als in Deutschland in dem Jahr, aber die höchste Zahl pro Kopf der Bevölkerung in einem europäischen Land.

Von RND/dpa/AP

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