Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Deutschland / Welt Scholz hat Verständnis für Kritiker der Maaßen-Entscheidung
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Scholz hat Verständnis für Kritiker der Maaßen-Entscheidung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:38 19.09.2018
Olaf Scholz (SPD), Finanzminister und Vizekanzler. Quelle: imago/Metodi Popow
Berlin

„Ich kann jeden verstehen, der angesichts der Personalentscheidung des Innenministers mit dem Kopf schüttelt“, sagt Scholz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Ich verhehle nicht, dass ich der Auffassung bin, dass der Bundesinnenminister nicht gut beraten ist, Hans-Georg Maaßen jetzt zum Staatssekretär zu berufen“, so Scholz weiter. „Wichtig ist aber vor allem, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz künftig von einem Präsidenten geführt wird, der allen Bereichen des Extremismus seine volle Aufmerksamkeit widmet und keine blinden Flecken hat“, fügte Scholz hinzu.

Der Bundesfinanzminister verteidigte den Kurs der SPD im Streit um Maaßens Ablösung. „Hans-Georg Maaßen hat das Vertrauen in seine Amtsführung als Verfassungsschutzpräsident erschüttert. Deshalb haben viele erwartet und auch verlangt, dass er das Amt nicht länger ausübt. Die SPD hat es zu ihrer Sache gemacht, dieses öffentliche Anliegen durchzusetzen“, ergänzte Scholz. „Der Chef einer obersten Sicherheitsbehörde des Bundes muss über jeden Zweifel erhaben sein und besonderes Vertrauen genießen. Herr Maaßen genießt dies nicht mehr.“

Von RND

Eine wichtige Besprechung, ein Projekt kurz vor dem Abschluss – und dann kommt die Eingewöhnungszeit des Kinder in der Kita: Wenn sich Arbeitgeber und -nehmer dafür öffnen, kann mobiles Arbeiten die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erleichtern, meint unsere Kolumnistin Lena-Sophie Müller.

19.09.2018

Der Streit um Verfassungsschutzchef Maaßen hat mit seiner Versetzung ein vorläufiges Ende erreicht. Die Entscheidung der Bundesregierung sorgt allerdings weiter für Empörung. Ein Nachfolger von Maaßen steht laut Seehofer noch nicht fest, bis zur Klärung bleibt Maaßen im Amt. Die Entwicklungen im Liveblog.

19.09.2018

Hans-Georg Maaßen steht tagelang in der Kritik der breiten Öffentlichkeit, äußert sich in mehreren Fällen unglücklich – und wird am Ende vom Chef des Verfassungsschutzes zum Staatssekretär im Innenministerium befördert. Inklusive Gehaltserhöhung. Das Netz hat dafür oft nur noch Sarkasmus übrig.

19.09.2018