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Deutschland / Welt Schäuble warnt CSU vor bundesweiter Ausdehnung
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Schäuble warnt CSU vor bundesweiter Ausdehnung
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11:31 23.07.2018
Wolfgang Schäuble (CDU), Präsident des Deutschen Bundestages, fordert von der CSU eine Besinnung auf ihre bayerischen Wurzeln. Quelle: dpa
Berlin

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die CSU vor einer bundesweiten Ausdehnung gewarnt. „Das Besondere an der CSU ist neben ihrer politischen Schlagkraft ja auch ihre besondere bayerische Identität“, sagte der CDU-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“.

Die CSU laufe in einem solchen Fall Gefahr, diese bayerische Identität „ein Stück weit zu verlieren“, fügte Schäuble hinzu. Außerdem sehe man in anderen Ländern, dass Parteien aus dem gleichen politischen Spektrum, die miteinander konkurrieren, in der Summe nicht stärker würden, sondern schwächer.

Globalisierung erschüttert westliche Gesellschaften

Der drohende Bruch der Unionsparteien CDU und CSU sei dahingehend kein rein deutsches Problem, die Problematik betreffe auch andere Länder: „Das demokratische rechtsstaatliche Modell des Westens, das über Jahrzehnte so erfolgreich war, steht unter erheblichem Druck. Schauen Sie sich nur die USA an, die Brexit-Entscheidung in Großbritannien oder die Wahlergebnisse in Italien. Die schnellen Veränderungen durch die Globalisierung und die Migrationswelle erschüttern unsere westlichen Gesellschaften.“

Deutsche Einheit auch Polen und Ungarn zu verdanken

Zum Widerstand osteuropäischer Staaten gegen die Asylpolitik der Bundesregierung sagte Schäuble: „Wir müssen auch denen, die nicht unserer Meinung sind, respektvoll begegnen.“ Der Bundestagspräsident erinnerte an die Zeit der Wiedervereinigung. „Gerade wir Deutschen sollten nicht vergessen, dass wir unsere Einheit auch den Polen und den Ungarn verdanken. In Polen hat die Solidarnosc-Bewegung das Eis gebrochen, Ungarn hat die Grenze nach Österreich für die Bürger der DDR geöffnet.“

Von RND/dpa/lf

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