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Deutschland / Welt Pomp für Macron, Arbeitstreffen für Merkel
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07:02 26.04.2018
Zeichen der Entspannung: Richard Grenell soll neuer US-Botschafter in Berlin werden. Quelle: Foto: Imago
Berlin/Washington

Vom ersten Besuch Angela Merkels bei Donald Trump in Washington ist vor allem ein Bild in Erinnerung geblieben: Die Kanzlerin fragte den US-Präsidenten im März 2017, ob er einen Handschlag für die Kameras wünsche, doch Trump blieb starr und ignorierte sie. Die Kanzlerin lächelte süffisant, verdrehte für einen kurzen Moment die Augen. Es war kein guter Start für die deutsch-amerikanischen Beziehungen unter Trump.

Das Verhältnis ist bis heute nicht viel besser geworden. Auch deshalb sind die Erwartungen an den Besuch Merkels am Freitag in Washington hoch. Trump will das Iran-Abkommen aufkündigen, Europa will es behalten. Im Syrien-Konflikt hat Merkel eine militärische Unterstützung Deutschlands ausgeschlossen, während die USA nach einem mutmaßlichen Giftgasangriff Baschir Al-Assads Raketen schickten. Vor allem aber schwelt der Handelsstreit weiter, auch wenn Europa von US-Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium bis zum 1. Mai ausgenommen ist. Noch hat Berlin offensichtlich keinen Hinweis darauf, ob die Zölle danach für die EU nun kommen oder nicht. Merkel hofft mit Blick auf die chinesischen Überkapazitäten auf eine „Konvergenz der europäischen Länder und der Vereinigten Staaten von Amerika“. Schließlich gebe es eine „transatlantische Schicksalsgemeinschaft“.

Anfang der Woche betonte die Kanzlerin erneut die Bedeutung einer multilateralen Ordnung. „Eine solche Ordnung ist elementare Voraussetzung für Frieden und Stabilität“, sagte Merkel am Montag vor einem Gespräch mit dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull. Eine internationale Handelspolitik sei von großer Bedeutung. Es scheint gut möglich, dass sich Trump mit Drohen und Poltern dennoch durchsetzt, dass die Europäer Zugeständnisse machen.

Kein Handschlag und ein süffisantes Lächeln: Merkel und Donald Trump bei ihrem ersten Treffen in Washington im März 2017. Wie wird es in dieser Woche? Quelle: dpa

Das wird nicht nur von Merkel abhängig sein, sondern auch davon, ob Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in dieser Woche in Washington nicht bloß gute Bilder, sondern auch substanzielle Ergebnisse für die europäischen Positionen erreicht. Der französische Präsident, der anders als Merkel nicht zu einem kurzen Arbeitsbesuch, sondern zu einem pompösen, dreitägigen Staatsbesuch nach Washington gereist ist, hat angeblich einen guten Draht zum US-Präsidenten.

Aber auch Merkel kann trotz der angespannten diplomatischen Lage auf Fürsprecher in Washington hoffen. Vor allem die Abgeordneten und Senatoren aus den Südstaaten tragen in jüngster Zeit zu einer überwiegend positiven Meinung bei: Ganz unumwunden erinnern sie an die milliardenschweren Investitionen von Volkswagen, Mercedes und BMW in Tennessee, Georgia und South Carolina, die zu einem breiten Aufschwung in den Regionen beigetragen haben, die früher gemeinhin als Armenhäuser Amerikas galten. Immerhin erhalten mittlerweile mehr als 800 000 US-Bürger ihren Lohn von Firmen, deren Mutterhäuser in Deutschland stehen – bei weiter steigender Tendenz.

Die meisten deutschen Exporte gehen in die USA

Gleichwohl bleibt die Handelsbilanz ein heikles Thema, zumal die Bundesrepublik in kein Land der Welt mehr Güter exportiert als in die USA. Da es sich bei diesen Waren aber zum größten Teil um Zwischenprodukte handelt, die in Amerika weiterverarbeitet werden, lassen sich diese Zahlen mit der amerikanisch-chinesischen Bilanz nicht recht vergleichen. „Wir wissen um die Tiefe und die Komplexität unserer Beziehungen“, versichert denn auch ein Mitarbeiter des Weißen Hauses mit Blick auf den Besuch.

Wie es in der Regierungszentrale heißt, fasst es Trump mit Wohlwollen auf, dass die Kanzlerin möglichst schnell nach ihrer Wiederwahl zum Gespräch nach Washington reisen wollte. Obwohl die Aufmerksamkeit der Amerikaner in dieser Woche zuallererst dem glanzvollen Auftritt Macrons galt, sucht auch die Trump-Administration nach einem neuen Modus Vivendi mit Berlin. So beklagte sich der Präsident am Wochenende über die oppositionellen Demokraten, dass sie die Bestätigung des designierten US-Botschafters Richard Grenell in Deutschland unnötig verzögern würden. Trump wollte Grenells Berufung unmittelbar vor Merkels Ankunft in Washington als Zeichen des guten Willens verstanden wissen.

Diskrete Verhandlungen über das Atomabkommen mit dem Iran

Die neue Suche nach Gemeinsamkeiten zeigt sich nicht zuletzt in der schwierigen Frage, wie sich die internationale Gemeinschaft gegenüber dem Iran verhalten soll. Trump macht aus seiner ablehnenden Haltung gegenüber dem Atomabkommen zwar keinen Hehl. Dennoch verhandelten seine Emissäre in den vergangenen Tagen hinter verschlossenen Türen mit deutschen, britischen und französischen Diplomaten, wie sich der Vertrag erweitern lässt, um die Sicherheit im Mittleren Osten zu stärken.

Weiterer Streit droht zwischen Trump und Merkel über die Militärausgaben. Bei ihrem ersten Besuch musste sich Merkel von Trump Vorwürfe anhören, weil Deutschland das in der Nato vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel weit verfehle. Kaum anzunehmen, dass das Thema diesmal ausgeklammert wird. Denn es hat sich wenig geändert. Derzeit liegt Deutschland etwa bei 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Von Stefan Koch

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