Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Deutschland / Welt Petry gibt Irrtum zu – kein Vorsatz bei Falschaussage
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Petry gibt Irrtum zu – kein Vorsatz bei Falschaussage
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:19 04.10.2017
Betont, nicht vorsätzlich gehandelt zu haben: Frauke Petry. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin/Dresden

Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte Stunden zuvor wegen des Verdachts auf Meineid Anklage gegen Petry erhoben. Ihr wird vorgeworfen, am 12. November 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtags zu Darlehen für die Finanzierung des Landtags-Wahlkampfes 2014 falsch ausgesagt und diese Angaben beeidet zu haben.

Petry sagte: „Die Anklage wirft mir zu Unrecht vor, vorsätzlich etwas Falsches gesagt zu haben. Zutreffend ist, dass ich meine Erinnerungen wiedergegeben habe.“ Von der Möglichkeit, ihr den Inhalt des Darlehensvertrages vorzuhalten, habe der Ausschuss leider damals keinen Gebrauch gemacht. „Ich hätte meinen Irrtum auf Vorhalt selbstverständlich korrigiert“, erklärte Petry. Dies habe der Ausschussvorsitzende aber offenbar verhindern wollen, „um meinen Irrtum politisch gegen mich nutzen zu können“.

Petry war in der vergangenen Woche aus der sächsischen Landtagsfraktion und der AfD ausgetreten. Sie gehört dem Bundestag als fraktionslose Abgeordnete an.

Von RND/dpa

Die Bundestagsfraktion der AfD wird um einen weiteren Abgeordneten kleiner. Nach Frauke Petry will auch Mario Mieruch der Fraktion in Berlin nicht angehören. Der Politiker aus Nordrhein-Westfalen sah die Abgrenzung vom rechten Parteiflügel als nicht erfolgt an.

04.10.2017

Eine Koalition aus Union, FDP und Grünen gilt manchem als Schreckgespenst. Unsere Gastautorin dagegen freut sich darauf – weil sie auf ein aus ihrer Sicht längst überfälliges Gesetz hofft.

04.10.2017

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry offiziell wegen Meineids angeklagt. Petry soll über Darlehen der Landtagskandidaten zur Finanzierung des Wahlkampfes gelogen haben. Das Landgericht Dresden wird nun über die Zulassung der Anklage und die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheiden

04.10.2017
Anzeige