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Deutschland / Welt Nach sieben Monaten steht die Vierer-Koalition
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Nach sieben Monaten steht die Vierer-Koalition
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12:41 09.10.2017
Ministerpräsident Mark Rutte führt zukünftig ein Viererbündnis. Quelle: AP
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Den Haag

Fast sieben Monate nach der Parlamentswahl steht in den Niederlanden eine neue Regierungskoalition. Die Vertreter von zwei liberalen und zwei christlichen Parteien einigten sich am Montag in Den Haag auf den Koalitionsvertrag. Es ist die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Niederlande.

Ministerpräsident Mark Rutte von der rechtsliberalen VVD wird erwartungsgemäß auch die neue Regierung führen. Es wird seine dritte Amtsperiode. Seine Partner sind die christdemokratische CDA, die linksliberale D66 sowie die kleine Christenunie.

Von den 150 Sitzen im Parlament entfallen auf das Viererbündnis 76 Stimmen. Damit würde die Koalition im Parlament in Den Haag nur über nur eine Stimme Mehrheit verfügen. Ruttes bisheriger Koalitionspartner, die sozialdemokratische Partei von der Arbeit, hatte nach herben Verlusten bei der Wahl am 15. März beschlossen, in die Opposition zu gehen. Insgesamt verfügt das aktuelle niederländische Parlament über 13 Fraktionen.

Dem Koalitionsabkommen müssen nun die Fraktionen zustimmen. Am Dienstag sollte es der Öffentlichkeit präsentiert werden. Rutte erhält dann vom Parlament den Auftrag zur Regierungsbildung. Es wird erwartet, dass er seine neue Regierungsmannschaft in der Woche vom 23. Oktober präsentieren wird. Der bisherige Rekord von 208 Tagen Verhandlungen war am Montag eingestellt worden.

Von RND/dpa

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