Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Deutschland / Welt Kubicki lobt Vergabe von Chefposten an AfD-Politiker
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Kubicki lobt Vergabe von Chefposten an AfD-Politiker
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:44 31.01.2018
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) lobt die Entscheidungen zur Vergabe der Chefposten in Parlamentsausschüssen an AfD-Politiker. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

„Die Ablehnung ihrer Kandidaten hätte am Ende nur der AfD geholfen und wäre eine Steilvorlage für ihre Propaganda gewesen.“ Kubicki mahnte zu einer offensiven Auseinandersetzung mit der AfD. „Demokraten weichen nicht und dürfen keiner Diskussion aus dem Wege gehen“, sagte der FDP-Politiker. „Entweder wir haben die besseren Argumente, dann setzen wir uns durch. Oder es sind die schlechteren, dann hilft es aber auch nicht, wenn wir uns verstecken.“ Die Kollegen von der AfD seien freigewählte Abgeordnete: „Ich werbe dafür, die Rechte dieser Fraktion nicht zu missachten.“

Kubicki sagte, das Recht der AfD, einen Bundestagsvizepräsidenten zu stellen, sei unbestritten. Der Ältestenrat habe jedoch entschieden, dass es keinen weiteren Wahlgang mit dem Abgeordneten Glaser geben werde: „Die AfD ist aufgefordert, einen anderen Kandidaten zu benennen.“

Von Rasmus Buchsteiner/RND

Einen Monat nach Inkrafttreten des Netzwerksdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) gab es beim zuständigen Bundesamt für Justiz 127 Beschwerden über soziale Netzwerke. Dies erfuhr das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aus der Behörde. Das sind nicht nur weniger Beschwerden als vermutet, das Amt verhängte auch noch keine Bußgelder.

31.01.2018

Ist die türkische Militäroffensive in Syrien Kampf gegen Terror oder eine „Invasion“? Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will das Vorgehen in den kommenden Tagen bei einem Telefonat mit der türkischen Regierung besprechen. Macron befürchtet „ein ernstes Problem“.

31.01.2018

Hinter den Kulissen wurde lange gezerrt. Nun stehen die Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse fest. Umstritten waren alle Kandidaten der AfD. Einer musste sogar in die geheime Wahl gehen.

31.01.2018
Anzeige