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Deutschland / Welt Kitas müssen Impfgegner künftig melden
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Kitas müssen Impfgegner künftig melden
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11:49 26.05.2017
Die Bundesregierung will in der kommenden Woche Regeln für Impfgegner noch einmal verschärfen. Quelle: dpa
Berlin

Die Bundesregierung will konsequenter gegen Eltern vorgehen, die sich einer Impfberatung verweigern. Das geht aus dem Entwurf eines Gesetzes hervor, das bereits am 1. Juni im Bundestag beschlossen werden soll. Demnach müssen Kitas jene Eltern, die bei der Anmeldung keinen Nachweis der Beratung vorlegen können, künftig beim Gesundheitsamt melden.

„Damit erhalten die Gesundheitsämter die nötige Handhabe, auf die Eltern zuzugehen und sie zur Beratung zu laden“, hieß es am Freitag aus dem Gesundheitsministerium.

Der Nachweis einer Impfberatung bei der Kita ist seit Inkrafttreten des Präventionsgesetzes Mitte 2015 Pflicht. Wer sich hartnäckig weigert, dem droht schon jetzt eine Geldbuße in Höhe von 2500 Euro. Die Kitas konnten bislang aber selbst entscheiden, ob sie Eltern beim Gesundheitsamt melden, die keine Impfberatung belegen können. Eine Impfpflicht, wie sie gerade in Italien eingeführt wurde, hatte Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zuletzt ausgeschlossen.

Von RND/dpa