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Deutschland / Welt Italien will keine Flüchtlinge mehr aufnehmen
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11:46 20.07.2018
Ein Crew-Mitglied über das neue Flaggschiff der EU-Mission „Sophia“, dem spanischen Schiff „Cantabria“, im Hafen von La Goulette. Quelle: dpa
Berlin

Italien will künftig offenbar auch keine Flüchtlinge mehr aufnehmen, die von Schiffen der EU-Marinemission „Sophia“ aus dem Mittelmeer gerettet werden. Das geht laut der Zeitung „Die Welt“ (Freitag) aus einem Schreiben von Außenminister Enzo Moavero Milanesi an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hervor. Auf Botschafterebene in Brüssel werde seit Mittwoch über alternative Lösungen beraten, ein Konsens sei dabei nicht gefunden worden, hieß es in dem Zeitungsbericht.

Der EU-geführte Einsatz Eunavfor Med Operation Sophia hat die Aufgabe, Menschenschmugglern und Schleppern das Handwerk zu legen, ist aber auch an der Seenotrettung beteiligt. Die Schiffe kreuzen im zentralen Mittelmeer, wo ein Großteil der Migranten versucht, nach Italien und damit in die EU zu gelangen. An der Mission ist auch die Bundeswehr beteiligt.

„Alle geretteten Migranten wurden ausschließlich in italienische Häfen gebracht“

„Wir fordern umgehend eine Revision des Operationsplanes für die Regeln zur Ausschiffung, um sie in vollen Einklang zu bringen mit dem Prinzip einer fairen Aufgabenteilung“, zitiert die „Welt“ aus dem Schreiben von Außenminister Milanesi. Italien sei „nicht mehr in der Position“ sich den Einsatzplänen von Eunavfor Med entsprechend zu verhalten. Diese orientierten sich an der nicht mehr existenten Frontex-Mission „Triton“. „Im Rahmen dieser Mission wurden alle geretteten Migranten ausschließlich in italienische Häfen gebracht - ohne anschließend zwischen den Mitgliedstaaten aufgeteilt zu werden.“

In den vergangenen Wochen hatte Italien immer wieder Rettungsschiffen, vor allem privater Hilfsorganisationen, die Einfahrt verwehrt. Vor wenigen Tagen war für 450 gerettete Flüchtlinge, die zuvor auf dem Meer ausharren mussten, eine Lösung gefunden worden: Nach Zusagen von fünf EU-Ländern, die Menschen aufzunehmen, durften sie auf Sizilien an Land gehen. Ein italienisches und ein britisches Schiff hatten die Flüchtlinge am Wochenende von einem Holzboot gerettet.

Von RND/dpa