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Deutschland / Welt „Das Verfahren gegen Ojub Titijew ist eine Farce“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt „Das Verfahren gegen Ojub Titijew ist eine Farce“
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05:03 09.01.2019
Ojub Titijew, russischer Menschenrechtler und Leiter des Büros der Menschenrechtsorganisation Memorial in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny, während einer Anhörung vor dem Bezirksgericht von Staropromyslovsky von Grosny wegen Besitzes von Marihuana. Quelle: Yelena Afonina/Tass/dpa

Herr Schmid, vor gut einem Jahr (9. Januar) wurde der tschetschenische Menschenrechtler Ojub Titijew wegen angeblichen Drogenbesitzes verhaftet. Der Prozess gegen ihn läuft. Ist ein Ende absehbar?

Nein, bislang nicht. Das Verfahren ist aus meiner Sicht eine Farce, es ist ganz offenkundig politisch motiviert. Die Vorwürfe sind fabriziert, das Marihuana wurde Ojub Titijew offensichtlich untergeschoben, um ihn aus dem Weg zu schaffen.

Wer hat daran ein Interesse?

Ojub Titijew war bislang die wichtigste Säule der Menschenrechtsarbeit in Tschetschenien: Er war die erste Anlaufstelle für alle Menschenrechtsorganisationen, die sich in der autonomen russischen Republik engagieren wollten. Er hat Menschenrechtsverletzungen dokumentiert, verschwundenen Personen hinterherrecherchiert, das Regime von Ramsan Kadyrow immer wieder scharf kritisiert. Ojub Titijew war eine unbequeme Stimme, die man zum Schweigen bringen wollte.

Sie haben selbst einen Prozesstag in der Nähe von Grosny beobachtet. Wie war das?

Das Verfahren ist nur der Form nach rechtsstaatlich. In dem Sinne dass es Ankläger gibt, Verteidiger, Richter, Zeugen. Aber was inhaltlich gesprochen wird, widerspricht unseren Maßstäben von Rechtsstaatlichkeit fundamental. Selbst in der Verteidigung. Da werden Dorfälteste vernommen, die beschwören, was für ein frommer Mann mit untadeliger Lebensführung Titijew sei. Als wenn das irgendetwas über dessen Schuld oder Unschuld aussagen würde. In Wahrheit findet dort nur die Aufführung eines Verfahrens statt, reines Theater.

Wie geht der Angeklagte mit der Situation um?

In Wahrheit weiß Ojub Titijew natürlich genau, was da für ein Spiel gespielt wird. Und er rechnet mit einer Verurteilung, das hat er mir in einer Prozesspause auch gesagt. Er macht sich da keine Illusionen. Trotzdem wirkte auf mich sehr gefasst. Äußerlich merkt man ihm die lange Haft nicht an.

Was kann man von Deutschland aus tun?

Man kann das Schicksal Ojub Titijew immer wieder ansprechen. Das haben wir auch getan – in Form der Menschenrechtsbeauftragten Bärbel Kofler, in Form der vier Fraktionsvorsitzenden von Union, SPD, FDP und Grünen, die dem russischen Botschafter einen Protestbrief geschrieben haben. Und dann wurde Titijew ja auch noch der deutsch-französischen Preis für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit verliehen. Alles, was Aufmerksamkeit schafft, hilft. Deshalb bin ich auch zu dem Prozess gefahren. Weil nur so in Moskau die Botschaft ankommt, dass uns Titijews Schicksal nicht egal ist. Und dass wir die Ungerechtigkeit, die im widerfährt, nicht akzeptieren werden.

Sie vermuten, dass Russlands Präsident Wladimir Putin hinter der Inhaftierung steckt? 

Zumindest lässt Putin dem Kadyrow-Regime in Tschetschenien freie Hand, wenn es um die Unterdrückung von Nichtregierungsorganisationen und der Opposition geht. So lange Kadyrow in Tschetschenien aus Moskaus Sicht für Ruhe sorgt, kann er schalten und walten wie er will. Die Folgen sind fatal: Der ohnehin schon unbefriedigende Standard der Menschen- und Freiheitsrechte in Russland wird in Tschetschenien nochmals unterschritten. Dort sterben Oppositionelle und Menschenrechtler noch schneller als im Rest des Landes.

Sie fordern die sofortige Freilassung Ojub Titijews?

Ich fordere ein faires und rechtsstaatliches Verfahren. Und ein solches kann nach meinem Dafürhalten nur zu einem Freispruch und einer sofortigen Freilassung führen.

Lesen Sie auch: Fall Nawalny: Russland wegen politischer motivierter Festnahmen verurteilt

Von Andreas Niesmann/RND

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