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GroKo – Jusos warnen, Partei-Granden werben

Nach Sondierungen GroKo – Jusos warnen, Partei-Granden werben

Nach zähen Vorgesprächen könnten die Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD beginnen. Doch bei den Genossen rumort es gewaltig: Der NRW-Juso-Chef warnt eindringlich vor einer Großen Koalition. Derweil werben SPD-Granden für die Regierungsbeteiligung.

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Viele Mitglieder der Jusos lehnen eine Große Koalition ab. Die SPD hätte in den Sondierungsgesprächen viele Punkte nicht durchsetzen können.

Quelle: dpa

Düsseldorf. Der nordrhein-westfälische Juso-Vorsitzende Frederick Cordes hat sein Nein zu einer Neuauflage der großen Koalition im Bund bekräftigt. „Unserer Meinung nach liegen ja jetzt die Ergebnisse von den Sondierungen auf dem Tisch, und wir sind der Überzeugung, dass selbst in Koalitionsverhandlungen nicht mehr die roten Linien reinkommen, die wir uns gesetzt haben, von daher glauben wir, dass der Zug abgefahren ist für die GroKo“, sagte Cordes am Sonnabend im WDR. „Und damit basta aus unserer Sicht.“

Den Jusos fehlten in den Sondierungsergebnissen „harte inhaltliche Punkte“ wie die Bürgerversicherung. „Hinzu kommt natürlich auch die Angst vor einem Todesstoß in einer dritten großen Koalition. Wir sagen halt: Es darf nicht zum Automatismus kommen, dass wir immer wieder in einer GroKo landen.“ Man könne die Sondierungsergebnisse aber gut als Grundlage für eine Minderheitsregierung verwenden.

Weil und Nahles leisten Überzeugungsarbeit an der Basis

Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek will dem größten Landesverband der Partei dagegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union empfehlen. In Duisburg beraten an diesem Samstag die Vorstände der Landespartei und der Landtagsfraktion mit den Unterbezirkschefs über die Sondierungsergebnisse. Am Montag trifft Bundesparteichef Martin Schulz in Dortmund auf den westfälischen Teil der insgesamt 144 NRW-Delegierten zum Bundesparteitag am 21. Januar. Am Dienstag will Schulz in Düsseldorf dann bei den rheinischen Delegierten um Zustimmung werben.

SPD-Fraktionschefin Nahles wertete das Sondierungsergebnis als fair. „Ich persönlich sehe das als ein Geben und Nehmen bei Verhandlungen. Und ich könnte jetzt auch eine Liste machen von Punkten, wo wir uns wechselseitig jeweils auch an die Schmerzgrenze gebracht haben“, sagte sie am Freitagabend in den ARD-„Tagesthemen“. Die Union habe eine große Reform des Einkommensteuertarifs gefordert, aber eine Senkung des Solidarzuschlags für 90 Prozent der Bürger bekommen.

„Derzeit haben diejenigen viel Echo, die die Ergebnisse hart kritisieren“, sagte Ministerpräsident Stephan Weil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Aber die Qualität der Vereinbarung erschließt sich, je mehr man sich damit beschäftigt.“

Von dpa/RND

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Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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