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Deutschland / Welt Giffey: „Sachsen ist mehr als ein brauner Mob“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Giffey: „Sachsen ist mehr als ein brauner Mob“
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12:29 31.08.2018
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) besucht den Tatort in Chemnitz. Quelle: imago/photothek
Berlin

Als erstes Mitglied der Bundesregierung hat Familienministerin Franziska Giffey (SPD) am Freitag das seit Tagen von aufgeheizten politischen Debatten und zum Teil gewalttätigen Demonstrationen gezeichnete Chemnitz besucht. Giffey legte am Morgen Blumen an dem Ort nieder, an dem in der Nacht zum Sonntag ein 35-jähriger Mann mutmaßlich von zwei Migranten erstochen worden war. Dies sei für sie „ein zutiefst emotionales Erlebnis“, sagte die aus Ostdeutschland stammende Bundesfamilienministerin bei einem anschließenden Statement.

Zu den Ausschreitungen der vergangenen Tage und der überregionalen Berichterstattung dazu sagte die Ministerin, man dürfe nicht den Fehler machen so zu tun, als handele es sich nur um ein Problem von Sachsen. Demokratieförderung sei eine Aufgabe für ganz Deutschland. Entsprechende Programme ihres Hauses seien deshalb bereits vor den Ereignissen von Chemnitz aufgestockt worden. So seien für dieses Jahr 120 Millionen Euro für die Demokratieförderung in Deutschland vorgesehen. Auf Werte- und Demokratiebildung müsse ein stärkerer Fokus gelegt werden, mahnte die Bundesfamilienministerin.

Blick auf das Positive in Chemnitz richten

Sie könne verstehen, dass Menschen sich in der jetzigen Situation Sorgen machten und sich in ihrer Sicherheit bedroht fühlten, sagte Giffey. Andererseits gebe es auch im Ausland Sorge über die erschütternden Bilder am Rande von Demonstrationen in Chemnitz. Deshalb müssten andere Bilder von Chemnitz ausgesendet werden. Giffey mahnte, einzelne Regionen in Deutschland dürften nicht aus dem Blick geraten. Deutlich gemacht werden müsse daher auch, was in Chemnitz und anderen Städten Ostdeutschlands an Positivem erreicht wurde.

Giffey sprach nach eigenen Worten außer mit Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, die sich in Chemnitz für Weltoffenheit einsetzen. Unterstützt werden müssten das Miteinander-Reden und die politische Bildung. Denen, die sich darum kümmerten, müsse der Rücken gestärkt werden. „Wir stehen zusammen dafür, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als ein brauner Mob“, sagte die frühere Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln.

Oberbürgermeisterin Ludwig sagte mit Blick auf die für das Wochenende angekündigten Demonstrationen und mögliche weitere Ausschreitungen: „Das wird nicht ganz leicht“. Sie hoffe aber auf die Besonnenheit aller Teilnehmer.

Hetzjagden auf ausländisch aussehende Menschen

In Chemnitz war in der Nacht zum Sonntag am Rande des Stadtfestes ein 35-jähriger Deutscher erstochen worden. Zwei weitere Männer wurden zum Teil schwer verletzt. Zwei mutmaßliche Täter, ein 22-jähriger Iraker und ein 23-jähriger Syrer, sitzen in Untersuchungshaft. Der Vorfall löste zum Teil gewaltsame Demonstrationen aus dem rechten Spektrum aus. Am Sonntag kam es zu Hetzjagden auf ausländisch aussehende Menschen. Am Montag mobilisierten zum Teil gewaltbereite Rechte rund 6.000 Demonstranten. Die etwa 600 Polizisten im Einsatz hatten Mühe, sie von den rund 1.000 Gegendemonstranten zu trennen. Es gab 20 Verletzte.

Von RND/dpa

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