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Deutschland / Welt Franziska Giffey, eine Hoffnung aus Neukölln
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05:02 17.07.2018
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) im Seniorenzentrum Sankt Elisabeth im brandenburgischen Velten (Landkreis Oberhavel). Quelle: Foto: dpa
Berlin

Franziska Giffey ist wieder auf Mission, und mal wieder ist es kompliziert. Die neue Familienministerin sitzt im Kinder- und Jugendkulturzentrum „Alte Feuerwache“ in Berlin-Kreuzberg in einem Stuhlkreis mit 15 Jungen. Sie wirbt um die Ausbildung von Männern im bislang eher klassischen Frauenberuf Erzieher. Der 13-jährige Ruben, dem eher eine Karriere als Profifußballer vorschwebt, schaut Giffey an, grinst und sagt „nö“. „Das ist mir echt zu wenig Geld.“

Die Ministerin lacht erst einmal. „Das habe ich mir gedacht.“ Aber sie gibt nicht auf und verwickelt die Jungen in Gespräche über ihre Schulen, über Fußball und politische Interessen. Auf ihre Botschaft kommt sie schließlich stoisch zurück. „Jungen interessieren sich doch nicht nur für Technik und Handwerk. Sind nicht auch Jobs cool, die direkt mit Menschen zu tun haben?“ Ein paar nicken. Giffey verspricht, sich dafür stark zu machen, dass soziale Berufe künftig besser bezahlt würden. „Dann klappt’s vielleicht auch mit dir, Ruben.“

Lächeln gegen Blockaden

Widerstand gibt’s immer, das hat die Sozialdemokratin schon von ihrem Vorgänger im Neuköllner Bezirksbürgermeister-Amt, dem legendären Heinz Buschkowsky (SPD), gelernt. Ihr Rezept gegen Blockaden: Charmantes Lächeln, sanfte Stimme und klare Ansage.

Mit Franziska Giffey sind in der geschlauchten und personell ausgepowerten SPD viele Erwartungen verbunden. Als für das neue Bundeskabinett frische Gesichter gesucht wurden, landeten die Parteistrategen schnell bei ihr – und die Lokalpolitikerin aus Neukölln, aufgewachsen im brandenburgischen Briesen bei Frankfurt/Oder, griff beherzt zu. „Ein Glücksfall für diese Regierung“, findet Kabinettskollege Hubertus Heil (SPD). Frau, aus dem Osten und erfolgreich in einem Berliner Problembezirk: Damit verbinden sich bei den Sozialdemokraten neue bundespolitische Hoffnungen, nachdem Manuela Schwesig wieder in die Schweriner Landespolitik gewechselt ist.

„Aber Buschkowsky war schneller“

Die neue Ministerin weiß das. Eine Last scheint es ihr aber nicht zu sein. Giffey strahlt auch nach den ersten Monaten, die sie in den Berliner Politikbetrieb förmlich hineingesogen haben, Zuversicht aus. Dieses Positive und ihr Pragmatismus sind quasi Giffeys Markenkerne. Die haben sie in Neukölln zur populären und respektierten Politikerin gemacht. „Junge Frau, kompetent, promoviert, medienaffin und Politikerin – wo hamse denn sowas noch?“, fragt selbst Falko Liecke. Liecke ist Christdemokrat, war zuletzt Giffeys Stellvertreter im Neuköllner Rathaus. Er hätte sie gern in der CDU gesehen. „Aber Buschkowsky war schneller.“

Giffey erscheint als Familienministerin zu jedem Termin akkurat in Kleid und Blazer, was bei einer erst 40-Jährigen ein bisschen wie aus der Zeit gefallen wirkt. Sie will schnelle Erfolge. Anfang Mai, nur wenige Wochen nach Amtsantritt, konnte sie den ersten vermelden. Giffey präsentierte den Ministerkollegen zur Ressortabstimmung ihr erstes großes Projekt: ein Gesetz zur Verbesserung der Qualität von Kitas. Es hat einen Umfang von 3,5 Milliarden Euro.

Unterschiedliche Familienbilder

Die Politikerin ist viel unterwegs gewesen in ihren ersten Amtswochen. Giffey erfährt auf Reisen auch, wie unterschiedlich Osten und Westen ticken, wenn es um Familie geht. Zwischen Garmisch und Flensburg ist es noch viel selbstverständlicher, dass Frauen für die Erziehung ihrer Kinder zu Hause bleiben wollen. Zwischen Thüringer Wald und Rügen sind viele Familien hingegen darauf angewiesen, dass Mutter und Vater Geld verdienen, um über die Runden zu kommen. Eine unlösbare Aufgabe?

Als Antwort auf diese Frage zitiert Giffey einen ihrer politischen Leitsätze, der von der 2001 verstorbenen populären SPD-Sozialpolitikerin Regine Hildebrandt stammt: „Erzählt mir doch nicht, dass es nicht geht – erzählt mir, wie es geht.“ Hildebrandt war ein Berliner Urgestein, 1990 letzte DDR-Arbeitsministerin, dann neun Jahre Landessozialministerin in Brandenburg. Aus Protest verließ sie das Kabinett von Manfred Stolpe (SPD), als der 1999 in Potsdam eine Koalition mit der CDU einging. Ihre Markenzeichen waren: Konsequenz, Volksnähe und klare Sprache. Das bescherte Hildebrandt jedes Mal Rekordergebnisse bei den Wahlen für den SPD-Bundesvorstand und den Beinamen „Mutter Courage des Ostens“.

Giffey kann mit Empathie zuhören

Sicher gibt es nicht wenige bei den Sozialdemokraten, die sich solche Lichtgestalten herbeisehnen. Und sicher gibt es – neben dem unüberhörbaren Berliner Dialekt – einiges, was Giffey mit ihrem Vorbild verbindet. Die 40-Jährige kann mit Empathie zuhören. Und sie hat die 2000 Mitarbeiter ihres Ministeriums auf drei klare Ziele eingeschworen, denen sie alles unterordnet: „Wir wollen, dass es jedes Kind packt. Wir kümmern uns um die Kümmerer. Frauen können alles.“ Dafür verlangt sie Flexibilität und gesunden Menschenverstand: „Es gibt nicht die eine Lösung, die für alle und alles passt“, sagt Giffey. „Wir müssen uns aber anstrengen.“

Pragmatismus wird in der Politik misstrauisch beäugt. Als bei der Kabinettsklausur Anfang April auf Schloss Meseberg über Vollbeschäftigung, Nato und EU geredet wurde, hat Giffey gefragt, wo denn dabei ihre Themen blieben. Vollbeschäftigung sei schließlich ohne Vereinbarkeit von Beruf und Familie unmöglich. Bei einigen Arrivierten soll eine Augenbraue gezuckt haben, berichtet ein Teilnehmer feixend. Für Giffey ist klar: „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein Wirtschaftsfaktor. Sie sorgt für Wohlstand.“

Fremdeln mit der eigenen Partei

Giffey bringt jeden Morgen ihren 9-jährigen Sohn zur Schule, dann geht’s ins Ministerium. Nachmittags kümmern sich ihr Mann, der als Tierarzt im Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales arbeitet, oder die Eltern. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, für die Familienministerin ist das praktisch jeden Tag ein Thema. „Es ist schwierig“, meint sie, „aber es geht.“

Der Shooting-Star der SPD fremdelt ein wenig mit der eigenen Partei. Im Berliner Landesverband bewegte sich Giffey bislang aus Furcht, Handlungsfreiheit zu verlieren, eher auf Hinterbänkler-Ebene und mit wenig Neigung zum Rampenlicht. Das Lamentieren mancher Genossen über die schlechte Lage der Partei ist ihr häufig ein Graus, berichtet ein Mitstreiter aus Neukölln. Sie fordert: „Raus aus der Klagezone und an der Sache bleiben. Die Leute mögen keine Streithähne und schon gar keine, die öffentlich Zensuren verteilen.“

Schlechtes Image der Politikerkaste

Es ist einer der Punkte, die sie immer wieder hört, wenn sie sich zu den Leuten setzt. Sie merkt, wie schlecht das Image der Politikerkaste ist: Abgehoben, umständlich, zu weit weg. Giffey hört es auch aus der Kfz-Werkstatt ihres Bruders in Briesen, in der ihre Eltern mitarbeiten. Wohl ein bisschen sieht sie sich selbst als Gegenentwurf. Dann jedoch wird sie irgendwann springen müssen.

Von Thoralf Cleven

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