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Deutschland / Welt Diese Waren wurden 2017 aus dem Verkehr gezogen
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16:13 16.05.2018
Kampf gegen Schmuggler: Im vergangenen Jahr wurden vom deutschen Zoll 77 Millionen Zigaretten sichergestellt. Quelle: Markus Scholz/dpa
Berlin

Das stetig steigende Angebot im Online-Handel ist für viele Verbraucher ein Segen. Mittels weniger Klicks kann heutzutage praktisch jeder zu jedem Zeitpunkt jedes Produkt innerhalb weniger Tage an jeden beliebigen Ort der Welt bestellen – und dabei in vielen Fällen sogar noch Geld im Vergleich zum Einkauf vor Ort sparen.

Auch der deutsche Zoll begrüße die Weiterentwicklung des neuen Marktes, erklärte Hans Josef Haas, Vizepräsident der Generalzolldirektion am Dienstag bei der Vorstellung der Zollbilanz für 2017 in Berlin.

Von gefälschten Sportschuhen bis hin zu lebenden Tieren beschlagnahmte der deutsche Zoll auch 2017 wieder Tausende Waren. Damit wurden Einnahmen in Höhe von rund 130 Milliarden Euro erzielt. Diese Summe macht rund 40 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes aus.

„Wir wollen uns aber auch den Risiken widmen“, stellte er klar. Denn für den Zoll bedeutet die Zunahme des Internethandels und die damit verbundene steigende Anzahl von Paketlieferungen vor allem eines: mehr Arbeitsaufwand.

Laut Gewerkschaft fehlen bundesweit 3500 Stellen

Auch deshalb soll das Personal der 40.000 Mitarbeiter starken Behörde nun um mehrere hundert Stellen aufgestockt werden, wie es am Dienstag aus Regierungskreisen hieß. Der Aufbau zusätzlichen Stellen solle bereits mit dem diesjährigen Etat beginnen. In den kommenden Jahren solle er dann fortgeführt werden.

Damit käme Finanzminister Olaf Scholz (SPD) als oberster Dienstherr der Behörde einer Forderung der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft entgegen, dessen Chef Dieter Dewes den Zoll in Deutschland in einem Interview mit dem Handelsblatt als nur noch „bedingt einsatzfähig“ bezeichnet und auf das Fehlen von bundesweit 3500 Stellen verwiesen hat.

Als Finanzminister ist Olaf Scholz auch oberster Dienstherr des Zolls. Die Vorstellung der Jahresbilanz lag damit am Dienstag erstmals in seiner Verantwortung. Quelle: dpa

Zudem ist die Forderung des Finanzministers auch eine Reaktion auf die zunehmende Produktpiraterie in Deutschland. Laut Zollbilanz hat sich der Wert der beschlagnahmten gefälschten Waren im vergangenen Jahr auf fast 200 Millionen erhöht – nicht zuletzt, weil durch den wachsenden Online-Handel immer mehr nachgemachte Produkte aus China und Hongkong den Weg nach Deutschland finden. 70 Prozent der Waren stammen nach Auskunft der Behörde aus diesen beiden Staaten.

Fälschungen bergen Lebensgefahr

Dabei seien die Produkte im besten Fall nur gefälscht, wie es unter anderem bei Sportschuhen, Handtaschen oder Schmuck vermehrt der Fall sei, erklärte Zoll-Vizechef Haas. Im schlimmsten Fall seien die Fälschungen jedoch lebensgefährlich, etwa wenn es sich um Medikamente, Kinderspielzeug oder Fahrzeugersatzteile handele.

Insofern sei die Rolle des Zolls „beim Schutz der Verbraucher“ nicht zu unterschätzen, wie Scholz deutlich machte. Künftig wolle man als Gesetzgeber aber auch die Plattformen selbst dazu verpflichtet, Verantwortung für die angebotenen Produkte zu übernehmen.

Mehr Verstöße gegen Mindestlohngesetz

Ein weiteres Aufgabenfeld, dass die Behörde im abgelaufenen Jahr verstärkt beschäftigt hat, ist der Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung. 2017 wurden 52.000 Arbeitgeber überprüft und dabei knapp 108.000 Strafverfahren eingeleitet.

Vor allem die Zahl der eingeleiteten Verfahren aufgrund von Verstößen gegen das Mindestlohngesetz hat dabei massiv zugenommen. Nach 1651 Verfahren im Vorjahr ist die Zahl der Verstöße 2017 auf 2518 gestiegen. Insgesamt sei dem Fiskus durch Schwarzarbeit im vergangenen Jahr ein Schaden von knapp einer Milliarde Euro entstanden – ein Rekordwert.

Erfolge im Kampf gegen Drogenschmuggel

Im Kampf gegen Rauschgiftkriminalität zog der Zoll 2017 zudem mehr als sieben Tonnen Kokain aus dem Verkehr – fast das fünffache des Vorjahreszeitraumes. Außerdem wurden 10 Tonnen anderer Rauschgiftarten sichergestellt, darunter vor allem Marihuana und Amphetamine.

Von Lennart Hecht/RND

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