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Deutschland / Welt Die SPD und die Urwahl-Idee – Wer wird Kanzlerkandidat?
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13:53 10.01.2019
Teilnehmer des Campaign Camp der SPD: Die SPD beschäftigt sich wieder einmal mit der K-Frage. Quelle: picture alliance / Hendrik Schmi
Berlin

Martin Schulz hat den Stein ins Wasser geworfen, und jetzt schlägt er Wellen. Der frühere SPD-Chef hatte gefordert, der nächste Kanzlerkandidat der Partei solle per Urwahl bestimmt werden. Mittlerweile haben sich auch die beiden größten SPD-Landesgruppen im Bundestag, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen, dafür ausgesprochen. Parteichefin Andrea Nahles hat jetzt angekündigt, eine organisationspolitische Kommission einzusetzen, um die Frage einer Urwahl für die nächste Kanzlerkandidatur zu prüfen.

Eine Urwahl durch die Parteimitglieder ergibt selbstverständlich nur dann Sinn, wenn es mehrere Kandidaten gäbe. Aber wer käme überhaupt in Frage? Wen würden sich viele SPD-Mitglieder wünschen, für wen gibt es eher Probleme mit dem innerparteilichen Rückhalt? Eine Übersicht über potenzielle Kandidaten– aber auch über die Schwierigkeiten, die jeder einzelne für die Partei mit sich brächte:

Olaf Scholz

Einen gibt es auf jeden Fall schon mal, der davon überzeugt ist, dass er es könnte: Vize-Kanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Ihm sollte allerdings eines zu denken geben: Just in dem Moment, als er sich selbst per Interview als Kanzlerkandidat ins Spiel brachte, nahm die Debatte über eine Urwahl in der SPD noch einmal richtig an Fahrt auf. Der Grund: Viele Funktionsträger halten Scholz für zu dröge, um die SPD aus dem Tief zu holen. Ein weiteres Problem ist, dass Scholz an der Parteibasis nicht gerade Begeisterungsstürme auslöst. In der Gesamtbevölkerung hat er zwar gute Umfragewerte – aber eben als Finanzminister und nicht als Kanzlerkandidat.

Andrea Nahles

Die Parteichefin hat das Erstzugriffsrecht auf die Kandidatur – es sei denn, man würde sich generell auf eine Urwahl verständigen. Gerade in ihrer Anfangszeit als Parteichefin waren durchaus positive Dinge über Nahles in der Partei zu hören: Sie pflege eine guten Kommunikationsstil und räume Konflikte aus, hieß es. Für Entsetzen sorgte aber, dass sie im Spitzengespräch mit Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer zunächst der Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Verfassungsschutzchef zugestimmt hat. Hinzu kommt: Nahles ist zwar im persönlichen Gespräch eine fröhliche, sympathische Vulkaneifelerin – kommt aber öffentlich nicht gut rüber. Auch deshalb steckt die Partei im Umfragetief.

Stephan Weil

Es gibt in der SPD nicht mehr viele, die in jüngerer Zeit bewiesen haben, dass sie Wahlen gewinnen können. Dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil ist dies kurz nach dem Absturz bei der Bundestagswahl gelungen. Das hat ihn in die Rolle eines der mächtigsten Männer in der Partei katapultiert. Kein Wunder also, dass er immer wieder als potenzieller Parteichef und auch Kanzlerkandidat genannt wird. Doch möchte der bedächtige Niedersachse das überhaupt? Es deutet viel darauf hin, dass er sich die schwierige Mission gern ersparen würde. Und: Seit Stephan Weil in Hannover mit der CDU regiert, gilt er vielen als Großkoalitionär durch und durch – woran sich außerhalb Niedersachsens manch ein Genosse stößt.

Manuela Schwesig

Wenn man sich in der SPD umhört, wer die Chuzpe hätte, im Fall eines Sturzes von Andrea Nahles als Parteichefin nach der Macht zu greifen, dann hört man oft den Namen Manuela Schwesig. Sie hat den Job als Bundesfamilienministerin nach allgemeiner Einschätzung gut gemacht. Sie kann sich durchsetzen. Auf manch einen wirkt sie aber zu kühl. Viele in der SPD sind auch der Auffassung, Schwesig solle doch als Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern erst einmal zeigen, ob sie Wahlen gewinnen kann. Das Amt an der Spitze des Landes hat sie – ohne selbst bei der Landtagswahl angetreten zu sein – vom schwer erkrankten Erwin Sellering übernommen. Gewählt wird in Mecklenburg-Vorpommern erst wieder 2021.

Sigmar Gabriel

Für manchen schwer zu glauben, aber wahr: Einige in der SPD sehnen sich wieder nach Sigmar Gabriel. Und das, nachdem so gut wie alle damals erleichtert waren, als Gabriel Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur an Martin Schulz abgegeben hatte. Gabriel profitiert bis heute davon, dass er in seinem Jahr als Außenminister zum beliebtesten Politiker des Landes avancierte. Daran erinnern sich jetzt viele – nicht zuletzt angesichts der katastrophalen Umfragewerte in der SPD. Andererseits gilt aber: Gabriel hat in seinen Jahren als Parteivorsitzender unendlich viel Porzellan zerschlagen. Seine Wiederkehr könnte die Partei zerreißen. Und: Vor seiner Außenministerzeit, also als Parteichef und potenzieller Kanzlerkandidat, hatte auch er schlechte Umfragewerte.

Heiko Maas

Der aktuelle Außenminister heißt Heiko Maas. Außenminister haben ordentliche Umfragewerte. Als Kanzlerkandidaten gehen sie deshalb immer irgendwie. Dass Maas sich bislang aufdrängt, kann man aber nicht sagen.

Katarina Barley

Katarina Barley war schon SPD-Generalsekretärin, sie hatte – wenn auch für eher kurze Zeit – verschiedene Ministerämter inne. Und jetzt ist sie Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl. Diese Wahl wird angesichts der aktuellen Umfragen sehr schwierig für die SPD. Sollte Barley dennoch zu einem guten Ergebnis kommen, wird man ihren Namen in künftigen Diskussionen noch oft hören. Zumal sie, was nicht jedem in der SPD gelingt, in der Öffentlichkeit in aller Regel grundsympathisch wirkt.

Kevin Kühnert

Als Gallionsfigur der Gegner der großen Koalition ist Kevin Kühnert innerhalb kürzester Zeit zum politischen Superstar geworden. Einerseits. Andererseits ist Kühnert eben ein 29 Jahre alter Juso-Chef, der sein Fernstudium noch nicht abgeschlossen hat. Dennoch gilt: Wer im hessischen Wahlkampf mit SPD-Mitgliedern darüber gesprochen hat, wer denn der richtige Vorsitzende wäre, hörte immer wieder den Namen Kevin Kühnert. Das hat viel damit zu tun, dass Kühnert für den Wusch nach einer linkeren SPD steht. Ein potenzieller Vorsitzender müsste eigentlich auch ein potenzieller Kanzlerkandidat sein. Man darf Kühnert aber durchaus eine realistische Selbsteinschätzung zutrauen. Er weiß, dass seine Zeit noch nicht gekommen ist.

Der Überraschungskandidat

Der Anfangshype um Martin Schulz im Wahljahr 2017 hat gezeigt, dass durchaus Potenzial in einer Kandidatur stecken kann, die für die meisten eher überraschend kommt. Einer der Gründe, warum Schulz am Anfang so gut ankam, war, dass viele den Europapolitiker als jemandem wahrgenommen haben, der von außerhalb des Berliner Politikbetriebs kommt. Und das, obwohl Schulz seit Ewigkeiten im SPD-Vorstand war. Gibt es jemanden in der Partei der den Wunsch nach einer neuen Figur verkörpern könnte? An dieser Stelle steht ein Fragezeichen.

Gar kein Kanzlerkandidat

Torsten Albig, damals noch SPD-Ministerpräsident in Schleswig-Holstein, hat vor der vergangenen Bundestagswahl die Notwendigkeit in Frage gestellt, dass die SPD einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt. Angesichts der Umfragewerte der SPD scheint dieser Gedanke alles andere als albern. Andererseits ist aber klar: Die SPD will und muss sich jetzt an ihren Anspruch klammern, eine Volkspartei zu sein. Eine solche Partei braucht einen Kanzlerkandidaten. Ob mit oder ohne Urwahl.

Von Tobias Peter/RND

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