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Deutschland / Welt Das kleine öffentliche Harmoniespiel
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08:49 02.10.2018
Die SPD-Vorsitzende Andreas Nahles (links), Ralph Brinkhaus, CDU-Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag (Mitte), und Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, geben nach dem Koalitionsgipfel zu neuen Maßnahmen gegen Diesel-Fahrverbote im Bundeskanzleramt ein Statement ab. Quelle: Jörg Carstensen/dpa
Berlin

CDU, CSU und SPD hatten keine andere Wahl. Sie mussten sich einigen. Die Zeit drängte nicht nur, weil weitere Gerichtsentscheide zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge anstehen.

Viel entscheidender war: Nach den Kämpfen um Flüchtlingspolitik und den Verfassungsschutzchef lastet das Image der Abgehobenheit schwer auf den aktuellen Landtagswahlkämpfen in Bayern und Hessen. Die bayerische Landtagspräsidentin Barbara Stamm, so eine Art öffentliches Gewissen der CSU, hat ihre Berliner Burschen ein paar Stunden vor der Koalitionsrunde mit einer ungewohnt unwirschen Beschwerde noch einmal daran erinnert, dass Sturheit nicht von allen als Stärke ausgelegt wird. Dass das Kastrationsverbot für männliche Ferkel entgegen der Forderung von Tierschützern erst zwei Jahre später kommen soll, wird die Kompromissfähigkeit der CSU in anderen Punkten erleichtert haben. Retter der Bauern, diese Rolle hat sie immer gerne gespielt.

Die Fraktionsvorsitzenden der Koalition haben also in der Nacht ein kleines öffentliches Harmoniespiel aufgeführt im Kanzleramt, wo sie die Einigungen verkündeten. Handlungsfähigkeit, Schwung und Kraft waren die Vokabeln der Nacht. Wie viel davon übrig bleibt, wird sich zeigen – wenn die Details der Einigung bekannt sind und wenn die Bayernwahl vorbei ist.

Von Daniela Vates/RND

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