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Deutschland / Welt Auf doppelter Mission in Moskau
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16:41 10.05.2018
Außenminister Heiko Maas (l.) mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau. Quelle: imago
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Moskau

Zur Begrüßung gibt es einen Rüffel. An der langen Tafel im Gasthaus des russischen Außenministeriums brummt der russische Außenminister Sergej Lawrow mit ausdrucksloser Miene einen Willkommensgruß in Richtung seines Gegenübers, des deutschen Außenministers Heiko Maas. Lawrow dankt für das persönliche Gespräch. Er sagt: „Das ist auf jeden Fall besser und hilfreicher als jegliche Mikrofondiplomatie.“

Maas ist am Donnerstag nach Moskau gereist, es war der bisher heikelste Antrittsbesuch des neuen Außenministers. Die Ukraine, Syrien, Cyberattacken und Desinformation – Streit herrscht zwischen Berlin und Moskau schon länger. Doch erst mit Maas ist der Ton Berlins gegenüber Russland rau geworden.

Bereits in seiner Antrittsrede nannte Maas Russland einen Staat, der sich mitunter „in Abgrenzung“ und „Gegnerschaft“ zum Westen sehe. Im Zuge der Affäre um den vergifteten Ex-Agenten Sergej Skripal bezeichnete der SPD-Politiker Moskaus Politik sogar als „feindselig“. Maas suchte Profil, indem er sich vom Entgegenkommen seines Amtsvorgängers Sigmar Gabriel gegenüber Moskau mit harten Ansagen abgrenzte – zum Erstaunen vieler in seiner Partei, im Kanzleramt und auch in der russischen Regierung.

Moskau „erstaunt und enttäuscht“ über Kurs Berlins

Die kremlnahe Nachrichtenagentur Tass berichtete vor Maas‘ Besuch unter Berufung auf Regierungskreise, dass Moskau „erstaunt und enttäuscht“ sei über den Kurs Berlins. Dass Maas mit seiner „antirussischen Rhetorik“ die historische Versöhnung zwischen Russen und Deutschen aufs Spiel setze. Irritationen hatten in Moskau auch die von Maas öffentlich ausgebreiteten Pläne hervorgerufen, der Ukraine noch vor Russland einen Antrittsbesuch abzustatten. Es kam nun anders.

Der Rückzug der USA vom Iran-Abkommen zwingt die verbleibenden Vertragspartner, darunter Deutschland und Russland, zu engerer Zusammenarbeit. Maas’ Strategie der Abgrenzung von Moskau stößt da an ihre Grenzen, wo Berlin auf Russland angewiesen ist – etwa beim Einwirken auf den Iran, sich an das Abkommen zu halten. Das Thema stand im Mittelpunkt des Treffens zwischen Maas und Lawrow. Beide betonten, den Iran-Deal retten zu wollen.

Regelmäßige Konsultationen über Sicherheitsfragen

Auch in anderem kam man überein: Deutschland will in St. Petersburg eine Begegnungsstätte für Überlebende der deutschen Belagerung finanzieren, die Hochschulkooperation soll verstärkt werden – und Staatssekretäre sollen sich fortan regelmäßig über Sicherheitsfragen austauschen.

Fast meinte man schon, ein unverhoffter Geist deutsch-russischer Harmonie wehte durch den überfüllten Pressesaal, als Maas daran erinnerte: „Es ist kein Geheimnis, dass unsere Länder einige politische Differenzen haben.“ Der Außenminister kritisierte die Destabilisierung der Ukraine durch Moskau (“völkerrechtswidrig“), Russlands Blockadehaltung bei den Syrien-Resolutionen des UN-Sicherheitsrats (“kaum zu verstehen“), er bemängelte „zu wenig Bereitschaft“ zur Aufklärung des Giftanschlags auf Skripal – und er sprach den laut Bundesregierung von einem russischen Netzwerk namens Snake begangenen Hackerangriff auf das Auswärtige Amt an. „Ich höre das zum ersten Mal“, erwiderte Lawrow und merkte trocken an, dass Deutschland kein Rechtshilfeersuchen an Moskau gestellt habe.

Für Maas hatte Putin keine Zeit

Kritik hier, Konsens dort – Maas verfolgt im Umgang mit Moskau eine offensive Doppelstrategie. Im Anschluss an das Treffen mit Lawrow traf er Menschenrechtler und Schwulenaktivisten. Bei dessen Antrittsbesuch vor einem Jahr hatte Maas Vorgänger Gabriel auch einen Termin bei Präsident Wladimir Putin erhalten. Für Maas hatte Putin keine Zeit.

Von Marina Kormbaki/RND

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