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Deutschland / Welt Anschlagsrisiko galt als „eher unwahrscheinlich“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Anschlagsrisiko galt als „eher unwahrscheinlich“
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12:54 05.01.2017
Anis Amri wurde vom Staatsschutz als Gefährder der Stufe 5 eingestuft – ein Anschlag wurde für „eher unwahrscheinlich“ gehalten. Quelle: dpa
Berlin

Die Kommission Staatsschutz hat bei ihrer Einschätzung der Gefahr, die von dem späteren Berlin-Attentäter Anis Amri ausgehen könnte, auf ein achtstufiges, internes „Prognose-Modell“ des Bundeskriminalamtes (BKA) zurückgegriffen. Die acht Gefährderstufen liegen dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) exklusiv vor.

Das BKA teilt Gefährder in folgende Kategorien ein

Stufe 1: Mit einem gefährdenden Ereignis ist zu rechnen.

Stufe 2: Mit einem gefährdenden Ereignis ist mit hoher Wahrscheinlichkeit zu rechnen.

Stufe 3: Der Eintritt eines gefährdenden Ereignisses ist wahrscheinlich.

Stufe 4: Der Eintritt eines gefährdenden Ereignisses ist wenig wahrscheinlich.

Stufe 5: Der Eintritt eines gefährdenden Ereignisses ist eher unwahrscheinlich.

Stufe 6: Der Eintritt eines gefährdenden Ereignisses ist unwahrscheinlich.

Stufe 7: Der Eintritt eines gefährdenden Ereignisses ist eher auszuschließen.

Stufe 8: Der Eintritt eines gefährdenden Ereignisses ist auszuschließen.

Der Staatsschutz schätzte die Möglichkeit eines durch Anis Amri verübten Attentats nach monatelanger Beobachtung wenige Wochen vor dem Anschlag als „eher unwahrscheinlich“ ein (Stufe 5).

Der Stufenkatalog ist für die einzelnen Bundesländer nicht bindend. Er sieht keine feste Kriterien vor, nach denen mögliche Gefährder eingeordnet werden müssten.

Auch der mutmaßliche Kontaktmann von Anis Amri soll als „Gefährder“ eingestuft worden sein.

Buschkowsky: Polizei hat Gefährder oft aus den Augen verloren

Der frühere Bezirksbürgermeister von Berlin Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), hat scharfe Kritik am Vorgehen der Polizei im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri geäußert. „Die Behörden hätten einschreiten müssen“, sagte Buschkowsky dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), zu dem diese Zeitung gehört.

Amri sei als Terrorist enttarnt gewesen, sagte der SPD-Politiker. „Unsere Behörden haben aber irgendwann die Lust verloren und ihn dann aus den Augen verloren.“ Das müsse man ihnen ankreiden. In seiner Zeit als Bürgermeister von Neukölln sei es ihm häufig passiert, dass sich die Polizei nach Gefährdern erkundigt habe. Buschkowsky erklärte: „Die Beamten haben mich oft gefragt: ,Wo ist dieser oder jener Gefährder? Wir haben ihn aus den Augen verloren. Der bekommt doch Hartz IV bei dir. Weißt du nicht, wo er jetzt steckt?‘“

Attentäter Amri hatte 14 Identitäten

Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete, soll Amri den Behörden mit insgesamt 14 Identitäten bekannt gewesen sein. Das geht aus einem Bericht des nordrhein-westfälischen Landeskriminaldirektors Dieter Schürmann vor dem Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags hervor.

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) versprach Aufklärung zu der Frage, ob den Behörden Fehler unterlaufen sind. „Der Anschlag wurde verübt von einem Mann, über den die Sicherheitsbehörden bundesweit sehr viel wussten“, räumte Jäger ein.

Amri hatte am 19. Dezember einen Lastwagen in einen Berliner Weihnachtsmarkt gesteuert und zwölf Menschen getötet.

Von RND/Jörg Köpke

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