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Deutschland / Welt Andrea Nahles zwischen Attacke und Demut
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Andrea Nahles zwischen Attacke und Demut
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12:24 26.10.2018
SPD-Chefin Andrea Nahles wirbt in Heuchelheim bei Gießen für Thorsten Schäfer-Gümbel. Quelle: Boris Roessler/dpa
Heuchelheim

„Guten Abend, Heuchelheim“, sagt Andrea Nahles. Thorsten Schäfer-Gümbel, der SPD-Spitzenkandidat in Hessen, sei in seiner Rede sehr freundlich gewesen, fügt sie hinzu. „Er hat es nicht erwähnt“, sagt Nahles. „Aber ich werde es tun.“ Ihre Stimme klingt in diesem Moment ein wenig dünn. Aber auch trotzig.

Die Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD hält das Mikrofon fest in beiden Händen. Es sieht fast aus, als habe die Katholikin sie zum Gebet gefaltet. Nahles blickt mit den Augen hinunter auf das Mikrofon. Das verleiht ihrer Körperhaltung etwas Demütiges.

„Von der Bundesebene gab es keinen Rückenwind in den letzten Wochen, sondern das Gegenteil“, sagt Nahles dann unumwunden. Und was, so fragt die Parteivorsitzende, habe die hessische SPD getan? „Die hessische SPD kämpft, sie drückt den Rücken durch, macht keine Fehler und überzeugt“, antwortet die Parteichefin sich selbst.

Der Trick mit der Offenheit

Nahles ist hier in der Turnhalle von Heuchelheim, einer 8000 Einwohner zählenden Gemeinde in der Nähe von Gießen, mit höflichem Applaus empfangen worden. Jetzt wird das Klatschen lauter. Wie schlecht der Plan bislang aufgeht, die Partei mit solider, verlässlicher Regierungsarbeit in der großen Koalition wieder erfolgreich zu machen – das hätte an diesem Abend der Elefant im Raum sein können. So nennt man sprichwörtlich ein offensichtliches Problem, über das offiziell nicht gesprochen wird. Nahles zeigt aber sofort selbst auf den Elefanten. Das honorieren die Zuhörer.

In einer Zeit, in der die Wähler launisch wie nie sind, kämpft die SPD gerade um ihr Überleben. Auch Andrea Nahles kämpft um ihre politische Zukunft. In Berlin, aber auch in Heuchelheim.

Nahles hält jetzt das Mikrofon nur noch in einer Hand. Mit der anderen gestikuliert sie. Sie geht bei ihrer Rede mit dem ganzen Körper mit, einmal sogar fast bis in die Hocke. „Wie amtsmüde, wie kraftlos, wie ideenlos muss eigentlich Bouffier noch werden, bis die Hessen ihn abwählen?“, ruft sie mit scheppernder Stimme, das Ende des CDU-Ministerpräsidenten herbeisehnend. Und: „Es geht um Hessen.“ Doch es geht längst um mehr.

SPD in Bayern auf Platz fünf gelandet

In Bayern ist die SPD gerade ins Bodenlose gestürzt – und ist bei der Landtagswahl mit unter 10 Prozent nur noch auf Platz fünf gelandet: hinter AfD und Freien Wählern. Schneidet die Partei nun auch in Hessen noch schlechter ab als erwartet, liegen erneut die Grünen vor den Sozialdemokraten und bleibt die Partei in der Opposition, könnte das Dinge in der SPD ins Rutschen bringen. Zehntelprozentpunkte könnten einen wichtigen Unterschied machen. Die Lage ist für Nahles nicht kalkulierbar.

Es ist Montagmittag dieser Woche im Willy-Brandt-Haus. Das Wetter ist trübe, es regnet. Es ist Regen mit kleinen, aber dichten Tropfen. Die Parteichefin, gerade in der Zentrale angekommen, braucht erst einmal ein Handtuch, bevor das Gespräch beginnt.

Ihre Botschaft ist klar: „Es ist für die SPD nicht ratsam, übereilt oder gar kopflos zu reagieren“, sagt Nahles im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das heißt: Es ergibt aus ihrer Sicht keinen Sinn, Knall auf Fall aus der großen Koalition im Bund zu fliehen, falls die Sache in Hessen so richtig schief geht – eine Mahnung zur Besonnenheit an die Partei. Indirekt sagt Nahles auf diese Weise auch: Der SPD wird es auch nicht besser gehen, falls sie sich jetzt alle paar Monate einen neuen Vorsitzenden sucht.

Das Unheil in der Koalition

„In den kommenden Wochen nach der hessischen Landtagswahl müssen wir herausfinden, ob CDU und CSU in der Lage sind, zu einer verlässlichen Sacharbeit in der Koalition zu finden“, erklärt Nahles dann mit nüchterner Stimme. „Das Unheil in der Koalition kam und kommt nicht aus der SPD.“ Auch wenn die Parteichefin derzeit nicht die Reißleine ziehen will, möchte sie doch, dass Kritiker der großen Koalition in der eigenen Partei und auch der Regierungspartner wissen: Der Moment kann kommen, wenn sich nichts ändert.

Und was ist mit dem Höhenflug der Grünen, die Begeisterung, die sich über einen Typen wie Robert Habeck im Land breit macht – und eben nicht über Nahles? „Die Grünen profitieren gerade von einem Hype, wie ihn die SPD im vergangenen Jahr auch mal erlebt hat“, antwortet Nahles. „Auch das sollte uns nicht davon abhalten, den Erneuerungsprozess der SPD so zu machen, wie wir ihn uns vorgenommen haben: mit der notwendigen Zeit – von unten nach oben.“ Dann will Nahles zu einem Workshop los, bei dem es um die Digitalisierung geht. Ganz normale programmatische Arbeit, auch in Zeiten höchster Not. Oder gerade dann, würde Nahles wohl sagen.

Nahles ist mit dem Anspruch nach Erneuerung angetreten

Vor ihrer Wahl zur Vorsitzenden hat Nahles gesagt, es habe bisher in der SPD für Frauen eine gläserne Decke gegeben, die sie durchstoßen wolle. Sie ist nicht nur mit dem Anspruch angetreten, die SPD werde gut regieren – sondern auch die Partei werde sich erneuern. Aber was heißt das? Was kommt bei dem auf Monate angelegten Arbeitsgruppenprozess heraus? Wünschen sich viele in der Partei nicht doch einfach jemanden, der einfach von oben sagt: „Hartz IV war falsch – und wir machen das jetzt alles ganz anders“?

Die Bilder im Büro von Andrea Nahles im Willy-Brandt-Haus sind allesamt von Künstlerinnen. Und die Parteichefin hat im Vorsitzenden-Büro die alte Bücherwand entfernen lassen, in der ungenutzte Schwarten standen. Dafür ist dort ein großer Bildschirm angebracht – zum Skypen. Sie hat versprochen, eine kommunikative Vorsitzende zu sein.

Lob von Kevin Kühnert in Richtung Nahles

Selbst Juso-Chef Kevin Kühnert hat gelobt, in den Parteigremien werde unter Andrea Nahles wieder offener diskutiert. Mittlerweile wird aber wieder Murren laut. Aus der Fraktion ist immer wieder zu hören, Nahles agiere autoritär. Nach der verheerenden Niederlage in Bayern habe sie in der Fraktion keine richtige Debatte zugelassen. Stattdessen gebe es nur Durchhalteparolen. Immerhin: Die Fraktion dürfte vorerst am ehesten an Nahles’ Seite stehen, wenn es um den Verbleib in der Regierung geht. Es geht hier auch um Mandate, um Karrieren, ganze Lebensplanungen.

Andrea Nahles, Tochter eines Maurermeisters aus der Vulkaneifel, ist mit 18 Jahren in die SPD eingetreten. Sie war Juso-Bundesvorsitzende. Sie war am Sturz von Rudolf Scharping als Parteichef beteiligt, und ihre Kandidatur als Generalsekretärin löste den Rückzug von Franz Müntefering vom Vorsitz aus. Nahles wurde später tatsächlich Generalsekretärin, in der großen Koalition von 2013 war sie Bundesarbeitsministerin, und zwar eine höchst erfolgreiche, die den Mindestlohn durchsetzte.

Ist eine, die praktisch schon immer Sozialdemokratin war und in allen möglichen Positionen Verantwortung getragen hat, die Richtige, um die Erneuerung der SPD voranzutreiben? Ja, sagen die einen. Wer sonst solle so etwas denn können, wenn nicht jemand, der die Partei bis ins Letzte kennt? Und der, wie Nahles, riesige Nehmerqualitäten mitbringt.

Doch der 48-Jährigen schlägt aber auch große Skepsis entgegen – nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch in der Partei. Schon der Versuch, vor ihrer Wahl nach dem kommissarischen Vorsitz zu greifen, habe Nahles’ Denkweise offengelegt: Sie glaube immer noch, dass die Basis zwar murre, aber am Ende mache, was die Führung wolle. Gelernt sei eben gelernt. Bei früheren Vorsitzenden habe Nahles ja gesehen, dass es funktioniere. Doch die Zeiten hätten sich nun mal geändert.

Der Ruf nach Kevin Kühnert

In der Turnhalle in Heuchelheim verteilt Liane Grüttner, die im Vorstand des Ortsvereins sitzt, fleißig SPD-Kugelschreiber, Broschüren und Plastikchips für den Einkaufswagen über einen Tisch in der Halle. Wie findet die 67-Jährige die Arbeit von Frau Nahles als Vorsitzende? Grüttner zögert, blickt zur Seite. „Sie fragen mich Sachen“, sagt sie. Nach weiterem Überlegen fügt sie hinzu: „Natürlich ist sie meine SPD-Vorsitzende.“ Aber die Sache mit dem Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, die hätte nie passieren dürfen, sagt sie. Die SPD müsse deutlicher zeigen, wofür sie steht.

Gregor Daubert, stellvertretender Vorsitzender im SPD-Ortsverein Lich, ist einer von denen, die „mit Zähneknirschen“ doch noch einmal für die große Koalition gestimmt haben, wie er erzählt. Davon, wie es jetzt läuft, ist der 58-Jährige enttäuscht. „Ich glaube, wir sollten da jetzt irgendwann raus“, sagt er. „Ich könnte mir Kevin Kühnert gut als Parteivorsitzenden vorstellen. Ich denke, der könnte das.“ Nahles, so sagt Daubert, fehle einfach das „Verkäufer-Gen“. Eine Kritik an Nahles, die in der Fraktion viele teilen – und in die Vize-Kanzler Olaf Scholz in aller Regel miteingeschlossen ist.

In Heuchelheim können die Genossen und andere Zuhörer noch Fragen an Thorsten Schäfer-Gümbel und Andrea Nahles stellen. „Eine Anmerkung habe ich noch, die möchte ich jetzt unbedingt los werden – an Sie, Frau Nahles“, sagt eine Frau. „Als Tageschau-Seherin würde ich mir wünschen, dass die SPD sich nicht von Herrn Seehofer durch die Arena hetzen lässt, sondern Position zeigt. Und dass die SPD auch in dieser Koalition Stopp sagt zu diesem extremen Debakel, das die CSU dort veranstaltet.“ Riesiger Applaus.

Nahles nickt. Die CSU habe sich unsäglich verhalten. „Es geht nicht so weiter“, sagt sie. Der Elefant ist benannt. Aber dadurch verschwindet er noch nicht.

Von Tobias Peter/RND

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