Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Deutschland / Welt Abschiebung gescheitert – Straftäter auf Rückweg nach Deutschland
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Abschiebung gescheitert – Straftäter auf Rückweg nach Deutschland
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:42 09.01.2019
Abgelehnte Asylbewerber steigen am Baden-Airport in Rheinmünster im Rahmen einer landesweiten Sammelabschiebung in ein Flugzeug. Quelle: Daniel Maurer/dpa
Berlin

Die Abschiebung eines mehrfach vorbestraften Straftäters aus Hessen nach Afghanistan ist in der Nacht zum Dienstag gescheitert. Die afghanischen Behörden hätten die Aufnahme des 23-Jährigen verweigert, teilte das Innenministerium mit.

Zuvor hatte die Frankfurter Rundschauüber den Fall berichtet. Der Mann befinde sich in Begleitung von Bundespolizisten auf dem Rückweg und werde nach der Ankunft in Hessen zurück ins Gefängnis gebracht, teilte ein Sprecher des Innenministeriums.

Insgesamt 36 abgelehnte Asylbewerber in Abschiebe-Flugzeug

Bundesbehörden versuchten den Angaben zufolge herauszufinden, warum Afghanistan den 23-Jährigen nicht aufnahm, obwohl das Generalkonsulat seine Identität bestätigt habe.

In dem vom Bundesinnenministerium organisierten Flugzeug befanden sich insgesamt 36 abgelehnte afghanische Asylbewerber, teilte das Bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen am Dienstag mit. 23 der abgeschobenen Menschen hielten sich zuletzt in Bayern auf, darunter zwölf rechtskräftig verurteilte Straftäter.

Neben Bayern beteiligten sich Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz, das Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein an der Abschiebung. Das Flugzeug landete den Angaben zufolge am Dienstagmorgen in Kabul.

Flüchtlingsrat in Bayern kritisiert Abschiebung

Der Flug war die inzwischen 20. Sammelabschiebung nach Afghanistan seit Dezember 2016. Seitdem wurden mehr als 430 Menschen per Sammelcharter nach Afghanistan gebracht.

Unter den von München aus Abgeschobenen sei auch ein afghanischer Flüchtling gewesen, der zum Christentum konvertiert war, kritisierte der Bayerische Flüchtlingsrat und bezeichnete seine Ausweisung als „Todesurteil für den Betroffenen“. Die Flüchtlingshelfer halten Afghanistan für nicht sicher und weisen darauf hin, dass sich bewaffnete Konflikte dort zuspitzen.

Lesen Sie auch: Länder schieben fast nur Straftäter nach Afghanistan ab

Nach der Einschätzung des Auswärtigen Amtes und des Bundesinnenministeriums sind Abschiebungen nach Afghanistan generell möglich. Die Bundesregierung und die Bundeskanzlerin hätten ausdrücklich bestätigt, dass sie wieder ohne Einschränkung zulässig seien, erklärte das Landesamt für Asyl und Rückführungen.

Von RND/dpa/epd/ngo

Julia Klöckner hat untersuchen lassen, was und wie die Deutschen gerne essen. Bedarf für Gesetze gegen zuviel Zucker und Fett sieht sie danach nicht. Die Verbraucherschützer von Foodwatch sehen die Sache deutlich anders.

09.01.2019

Im Sommer hat Horst Seehofer sieben Ankerzentren für Flüchtlinge eröffnet. Lediglich zwei Bundesländer folgten danach dem Vorschlag. Weitere Ankerzentren sind nicht geplant, wie eine aktuelle Umfrage zeigt. Das hat unterschiedliche Gründe.

09.01.2019

Die Menschen auf den zwei Schiffen deutscher Hilfsorganisationen vor Malta können aufatmen. Sie dürfen nach wochenlanger Irrfahrt nun in Malta anlegen. Doch der Streit um die Migrationspolitik geht weiter.

09.01.2019