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07:00 17.10.2017
Bund ist Bund und Land ist Land: Wahlsieger Stephan Weil erntet Applaus von Parteichef Martin Schulz (links). Quelle: dpa
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Berlin

Offiziell ist Martin Schulz seit mehr als 200 Tagen SPD-Chef. Inoffiziell war gestern sein erster Tag an der Parteispitze. In den ersten Monaten des Jahres hatte Schulz mehr als genug mit den Aufgaben des Kanzlerkandidaten zu tun – und in den letzten drei Wochen war er ein Parteichef im Wartestand. Weil er nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl erst einmal seine Macht sichern musste. Und weil die niedersächsischen Parteifreunde um einen Landtagswahlkampf ohne Störgeräusche aus Berlin gebeten hatten. Schulz war zum Abwarten verdammt gewesen, doch nach dem aus SPD-Sicht erfolgreichen Urnengang in Hannover ist diese Zeit jetzt vorbei.

„Ich freue mich darüber, dass ich nun meine Arbeit als Parteivorsitzender mit der notwendigen Intensität antreten kann“, erklärte Schulz am Montagmittag nach der Vorstandsklausur der SPD. Es sei nun ein Parteivorsitzender im Willy-Brandt-Haus, der sich ganz der Reorganisation der Partei widmen könne, fügte er hinzu.

„Lebhaft und intensiv – aber ohne Streit“

Zuvor hatte der SPD-Vorstand zusammen mit den Ministerpräsidenten und Landeschefs der Partei mehrere Stunden die Wahlergebnisse in Bund und Land debattiert. „Lebhaft und intensiv“ sei die Diskussion gewesen, sagte Schulz, wollte die Formulierung aber ausdrücklich nicht als floskelhafte Verbrämung für Streit verstanden wissen. Die SPD sei nach wie vor geschlossen. Andere Teilnehmer bestätigten das.

Während der Sitzung präsentierte der Politikwissenschaftler Thorsten Faas neue Erkenntnisse aus der Wahlforschung. Außerdem referierten der sächsische Landeschef Martin Dulig und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege Michael Groschek über die Besonderheiten in ihren Bundesländern – die Stärke der AfD und den Strukturwandel im Ruhrgebiet.

Eine Sache wurde schnell klar: Die SPD wird sehr viel Zeit und noch viel mehr Gespräche brauchen, um die richtigen Lehren aus dem Schlamassel zu ziehen. In den kommenden Wochen wollen die Genossen klären, wie der Fahrplan für die Aufarbeitung des Wahlergebnisses aussieht. Vier Regionalkonferenzen mit der Basis sollen stattfinden. Schulz will an jeder einzelnen teilnehmen und dabei vor allem zuhören. Ganz privat: Um eine offene Aussprache zu ermöglichen, sollen Kameras und Reporter vor der Tür bleiben. Dass der Erneuerungsprozess bis zum Parteitag im Dezember abgeschlossen sein könnte, glaubt niemand mehr. Auch Schulz bezeichnet das Delegiertentreffen inzwischen nur als „Etappenziel“.

Wer stellt das Zukunftspersonal?

Eine Frage allerdings wird Schulz bis zum Parteitag beantworten müssen: Mit welchem Personaltableau will er die SPD fit für die Zukunft machen?. Bislang sind dem Parteichef nur Andeutungen zu entlocken. „Zu gegebener Zeit“ werde er einen Vorschlag machen. Ob der neue Generalsekretär zwingend eine Frau sein müsse, wie manche Parteilinken fordern? Nein, sagt Schulz. Das Geschlecht sei zwar ein Kriterium, wichtiger aber sei ihm, was Kandidat oder Kandidatin für die strukturelle Neuorganisation der Partei mitbringe.

Heiß diskutiert wird die Frage, welche Rolle Wahlsieger Stephan Weil künftig in der SPD spielen wird. Greift er nach einem Vizevorsitz? Viele halten das für möglich. Andererseits dürfte das Wort des mit Abstand stärksten SPD-Ministerpräsidenten in der Partei künftig ohnehin großes Gewicht haben. Weil könnte also auf das Amt verzichten – und dafür an anderer Stelle auf einen Niedersachsen im Führungskreis pochen. Er selbst äußert sich mehrdeutig. Ob er einen Posten als Vizevorsitzender anstrebe, wurde Weil in der Bundespressekonferenz gefragt. „Nein“, lautete die spontane Antwort. Auf Nachfrage sagte er aber, er habe gedacht, die Frage beziehe sich auf den Parteivorsitz. Den strebe er nicht an, über alles andere müsse man in Ruhe reden.

Erst einmal mit allen reden

Reden muss die SPD auch darüber, mit welcher Regierungskon­stellation ihr strahlender Wahlsieger nun Ministerpräsident bleiben will und welche Auswirkungen das auf die Stimmenverhältnisse im Bundesrat haben würde. Da die FDP nicht in eine Ampelkoalition will, deutet vieles auf ein Bündnis aus SPD und CDU hin – ausgerechnet jene Große Koalition, die die Sozialdemokraten im Bund für sich ausschließen und dafür viel Zuspruch von den eigenen Leuten erfahren.

Kein Problem, sagt Parteichef Schulz. Bund sei Bund und Land sei Land. Ministerpräsident Weil sieht das genauso, hofft aber noch darauf, dass die FDP einlenkt. Erst einmal will er mit allen in Ruhe reden.

Das ist die Formel, auf die sich zurzeit alle in der SPD verständigen können.

Von Andreas Niesmann/RND

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