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Deutschland / Welt
Wechsel in Polen
Sie geht, er kommt: Polens bisherige Regierungschefin Beata Szydlo und ihr Nachfolger Mateusz Morawiecki.

Kritiker sehen in der Personalie ein reines Ablenkungsmanöver: Nach wochenlangen Spekulationen räumt Beata Szydlo ihren Posten. Neuer Ministerpräsident von Polen wird Mateusz Morawiecki. Unklar ist, auf welchen Kurs er das Land steuern wird.

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Russland-Wahlen 2018
Wladimir Putin bei seiner Ankündigung, erneut als Präsident zu kandidieren, in der Gorky-Autofabrik in Nischni Nowgorod.

Alte Bekannte, Quereinsteiger und erbitterte Rivalen: Die Konkurrenz für Kremlchef Putin bei der Wahl im Frühjahr 2018 ist vielfältig –- zumindest auf dem Papier. Denn niemand rechnet ihnen ernsthafte Chancen aus. Welche Russen liebäugeln noch mit dem Amt?

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May in Brüssel
Schwierige Verhandlungen: Großbritanniens Premierministerin Theresa May und Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission.

Seit Ende Juni ging kaum etwas voran bei den Gesprächen über den EU-Austritt Großbritanniens. Diese Woche drehten sie noch einmal eine Ehrenrunde. Jetzt sind die ersten Hindernisse für eine gütliche Trennung aus dem Weg geräumt.

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Jüdisches Lichterfest
Menorah und Weihnachtsbäume: Präsident Trump hält eine Ansprache anlässlich des jüdischen Lichterfestes Chanukka im Weißen Haus.

Bei einem Empfang zum jüdischen Lichterfest Chanukka (13. bis 20. Dezember 2017) hat US-Präsident Donald Trump nach seiner Jerusalem-Entscheidung die Besonderheit der diesjährigen Feierlichkeiten betont.

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Forderung des Richterbunds
Vor Gericht haben religiöse Kleidungsstücke bei Amtspersonen nichts zu suchen, meint der Deutsche Richterbund.

In Baden-Württemberg und Hessen gilt bereits ein Trageverbot für religiöse Kleidungsstücke für Amtspersonen bei Gericht. Die neue Regierung in Hannover will sich dem anschließen, als Zeichen weltanschaulicher Neutralität. Rechtsreferendarinnen mit Kopftuch protestieren dagegen scharf. Vor dem Bundesverfassungsgericht wird eine Grundsatzentscheidung erwartet. Der Deutsche Richterbund fordert jetzt eine bundesweit einheitliche Gesetzeslage „durch ausdrückliche Verbote“.

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Rüstungsexporte
492 Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter erteilte die Bundesregierung 2017.

Aller diplomatischer Spannungen zum Trotz: Deutschland hat im Jahr 2017 weiter Bomben und Raketen an die Türkei geliefert. Das Volumen beläuft sich auf mittlerweile 120 Millionen Euro. Politiker der Linken halten diesen Vorgang für „ungeheuerlich“.

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NRW-SPD-Chef
Michael Groschek spricht beim SPD Parteitag.

NRW-SPD-Chef Groschek hat sich für vollständige Abschaffung des SPD-Parteikonvents ausgesprochen. Für viele in der SPD sei das Gremium eher Druckkammer als Ort kontroverser Situationen, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

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Michael Groschek
„Strukturwandel muss sozial flankiert werden“, fordert  Michael Groschek.

Michael Groschek, SPD-Chef in NRW, über Vertrauensaufbau und Regierungsbildung – und darüber, warum sich die SPD mit beidem so schwer tut.

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SPD-Parteitag
„Wir haben nicht nur diese Bundestagswahl verloren, sondern die letzten vier“: Martin Schulz am Donnerstag vor den Delegierten des SPD-Parteitags auf dem Berliner Messegelände.

Soll, darf, kann die SPD wieder mitregieren in Berlin? Ein verunsicherter Martin Schulz trifft auf eine verunsicherte Partei. Vereint in diesem Gefühl tasten sich die Sozialdemokraten nun millimeterweise vorsichtig vorwärts in Richtung Große Koalition.

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Große Koalition
2016 saßen Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel mit CDU-Mann Wolfgang Schäuble noch auf der Regierungsbank.

Nun ist es raus: Die SPD-Delegierten geben den Sondierungsgesprächen mit der Union grünes Licht. Doch der Streit innerhalb der Partei, ob die Große Koalition sich für die Genossen lohnt, ist deshalb noch nicht ausgestanden. Diese Argumente führen Befürworter und Gegner an.

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Bundestagspräsident
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU.

Bundestagspräsident Schäuble nimmt eine längst überfällige Reform in Angriff. Er will mit den Fraktionschefs eine Aufblähung des Parlamentes verhindern. Aktuell sitzen 709 Mandatsträger im Bundestag.

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Erdogan in Athen
Alexis Tsipras hat mit Recep Tayyip Erdogan einen schwierigen Gast. Doch innerhalb der EU wertet das Treffen den Griechen auf. Lässt er sich doch noch auf Gespräche mit dem türkischen Präsidenten ein.

Erdogan auf historischer Mission: Am Donnerstag besuchte er als erster türkischer Staatspräsidenten seit 1952 die griechische Hauptstadt Athen. EU-Diplomaten sehen darin Erdogans Versuch, neue Brücken nach Europa zu bauen. Aber die Visite offenbarte vor allem die Differenzen zwischen beiden Ländern.

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24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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