Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Netzwelt Urheberrechte im Internet - EuGH soll Haftung von Sharehostern klären
Nachrichten Medien Netzwelt Urheberrechte im Internet - EuGH soll Haftung von Sharehostern klären
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:16 20.09.2018
Der Bundesgerichtshof will die Haftungsfrage nicht selbst entscheiden. Quelle: Uli Deck/dpa
Karlsruhe

Wegen der ungeklärten Haftung sogenannter File- oder Sharehoster für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer schalten die obersten deutschen Zivilrichter ihre EU-Kollegen in Luxemburg ein. Vier Klagen gegen den Dienst „uploaded.net“ der Schweizer Cyando AG sollen ruhen, während der fünfte der ähnlich gelagerten Fälle dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt wird. Das gab der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag bekannt.

Bei Sharehosting-Diensten können Internet-Nutzer alle möglichen Inhalte hochladen und für andere verlinken - zum Beispiel Hochzeitsfotos, die man sonst kaum allen Gästen per E-Mail schicken könnte. Über „uploaded.net“ bieten Nutzer aber auch urheberrechtlich geschützte Filme, Musikstücke oder E-Books zum Download an. Die Münchner Gerichte hatten in den Vorinstanzen festgestellt, dass Cyando an die 10 000 Werke gemeldet sind, an denen Rechte verletzt wurden. Die Musik-Verwertungsgesellschaft Gema sowie mehrere Verlage und Filmfirmen wollen deshalb Schadenersatz. (Az. I ZR 53/17 u.a.)

Zusammenhang mit Forderungen gegen Youtube

Dabei kommt es auf die Frage an, ob die Plattform selbst als Täter oder Teilnehmer haftet. Die Karlsruher Richter sehen einen engen Zusammenhang mit einem anderen Streit, in dem es um Forderungen eines Musikproduzenten gegen YouTube geht. Dieses Verfahren hatte der Senat in der vergangenen Woche ausgesetzt, um eine Vorabentscheidung des EuGH einzuholen. Das Urheberrecht ist europaweit vereinheitlicht.

Gerade passt die EU die Regelungen ans Internet-Zeitalter an. Hier ist noch die derzeitige Rechtslage ausschlaggebend. Der Senat geht aber davon aus, dass sich die Fragen mit der Reform nicht erübrigen.

Die Plattform „uploaded.net“ kann kostenlos genutzt werden. „Premium-User“ bezahlen für eine schnellere Download-Geschwindigkeit und ein größeres Datenvolumen. An Nutzer, deren Inhalte besonders häufig heruntergeladen werden, zahlt Cyando Vergütungen.

Von RND/dpa

Mangelnder Verbraucherschutz bei Facebook – der EU-Kommission reißt so langsam der Geduldsfaden. EU-Kommissarin Vera Jourova will nicht länger warten und fordert Resultate. Sonst drohen Sanktionen.

20.09.2018

Videospiele zur direkten Installation, Programme, die Kino-Blockbuster herunterladen oder Apps zum Streamen aktueller Serien – und das alles gratis. Klingt gut. Doch Nutzer zahlen am Ende mit ihren Daten und infizierten Geräten, wie eine EU-Studie zeigt.

20.09.2018

Ein Gericht hat hohe Geldstrafen wegen der Veröffentlichung von Oben-ohne-Fotos der britischen Herzogin Kate in Frankreich bestätigt. Zwei Verantwortliche des französischen Boulevardmagazins „Closer“ müssen laut dem Urteil vom Mittwoch jeweils 45.000 Euro Strafe zahlen.

19.09.2018