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Nachrichten Medien Der Rundfunkbeitrag ist keine willkürlich erhobene Steuer
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19:26 18.07.2018
Der Rundfunkbeitrag ist rechtens Quelle: imago/Rüdiger Wölk
Karlsruhe

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat großartige Sendungen. Die Journalistinnen und Journalisten bei ARD, ZDF und Deutschlandfunk informieren rund um die Uhr, sie unterhalten und sind für die deutsche Medienlandschaft unverzichtbar.

Wer von „Staatsfunk“ redet oder gar dessen Abschaffung fordert, hat nichts verstanden. Wer wie die AfD gar jede Gelegenheit nutzt, gegen diese Medien zu hetzen, kämpft gegen die freie Presse als Ganzes und würde lieber mit selbstgesteuerten Kanälen in den sozialen Medien leben.

Daher ist es erst einmal gut, dass das oberste deutsche Gericht in seinem abschließenden Urteil zum Rundfunkbeitrag ein paar Dinge klargestellt hat. Der Rundfunkbeitrag ist keine willkürlich erhobene Steuer, sondern eine Leistung, der eine Gegenleistung gegenübersteht. Da im digitalen Zeitalter jedes Smartphone ein Empfangsgerät ist, kann die Zahl der Menschen ohne Gerät vernachlässigt werden. Das ist nachvollziehbar, dennoch hinterlässt das Urteil einen schalen Nachgeschmack.

Es wäre fatal, wenn die Öffentlich-Rechtlichen das Urteil jetzt als Freibrief sehen und ihr Angebot – auch im Digitalen – ungehemmt ausbauen. Es ist richtig, dass die FDP eine Debatte über den Auftrag der Anstalten fordert. Das Angebot darf nicht wuchern – und es muss nicht alles bezahlt werden, wenn die Preise immer weiter steigen. Mit Netflix und Co. hat sich Bezahlfernsehen auch in Deutschland durchgesetzt. Da können sich ARD und ZDF auch mal zurückhalten. Sie müssen, so schmerzhaft es ist, beim Bieterwahnsinn um Sportübertragungen aussteigen. Sie können auch kooperieren, aber nur, wenn es wirklich sinnvoll ist. Wir brauchen keinen Funk um jeden Preis.

Von Jan Sternberg

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