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Der Norden Beitragsfreie Kitas: Das müssen Eltern jetzt wissen
Nachrichten Der Norden Beitragsfreie Kitas: Das müssen Eltern jetzt wissen
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00:15 17.07.2018
Bald beitragsfrei: Auch für die Kinder der Kita St. Martin in Hannover müssen die Eltern ab August nicht mehr zahlen. Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

Zum 1. August kommt die kostenfreie Kita in Niedersachsen. Viele Einrichtungen fürchten Probleme. Das Land sagt: Für Eltern soll alles reibungslos gehen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Welches Kind hat einen Anspruch auf einen beitragsfreien Kindergartenplatz?

Ab dem 1. August 2018 werden die Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen für Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung gebührenfrei. Dies gilt für einen Umfang von bis zu acht Stunden pro Tag an fünf Tagen in der Woche je nach Angebot der jeweiligen Kita und unabhängig davon, ob das Kind schon in einer Kindergartengruppe oder noch in einer Krippengruppe betreut wird. Von der Beitragsfreiheit umfasst sind auch Früh- und Spätdienste, sofern diese zeitlich innerhalb einer täglichen individuellen Betreuungszeit von acht Stunden liegen.

Können Kitas zusätzliche Beiträge von den Eltern erheben?

Nur in sehr engen Grenzen. Sie sind möglich für eine über acht Stunden hinausgehende tägliche individuelle Betreuungszeit, die Verpflegung des Kindes und für Zusatzangebote des Trägers oder von externen Dritten. Ob für über acht Stunden hinausgehende Betreuungszeiten und für Verpflegung Entgelte erhoben werden, entscheiden die Träger in eigener Zuständigkeit. Zusatzangebote sind zusätzliche Leistungen, die nicht Bestandteil des Regelbetriebs sind. Sie müssen drei Bedingungen erfüllen: Sie müssen freiwillig von den Eltern angenommen werden können, sie müssen individuell über einen gesonderten Vertrag angeboten werden und sie müssen in Dauer und Umfang unabhängig vom Betreuungsvertrag festgelegt werden können. Für freiwillige Musikgruppen im Kindergarten können also weiterhin Zusatzbeträge erhoben werden. Bei allgemeinen Zusatzkosten, weil etwa mehr Erzieher pro Gruppe angestellt sind als üblich, kann es schwierig werden.

Gilt die Beitragsfreiheit auch für Kindergärten freier Träger?

Im Prinzip ja, da der Anspruch auf den beitragsfreien Besuch einer Tageseinrichtung nicht an das Konzept oder den Träger des Kindergartens gebunden ist. Allerdings gilt der Anspruch nur für Einrichtungen, die Finanzhilfe nach dem Kita-Gesetz erhalten können. Das gilt auch für Kinderspielkreise.

Gilt die Regelung auch für Betriebskindergärten?

Ja, soweit sie Finanzhilfe erhalten können und sich verpflichten, regelmäßig mindestens zu einem Drittel Kinder von Nicht-Betriebsangehörigen aufzunehmen.

Was müssen die Träger jetzt tun?

Die Träger der Kindertageseinrichtungen erhalten laut Kultusministerium ab dem 1. August automatisch, also ohne gesonderte Antragstellung, erhöhte Abschlagszahlungen. Es sei sichergestellt, dass die erhöhten Abschläge mit Beginn des neuen Kindergartenjahres über die Landesschulbehörde an die Träger ausgezahlt würden.

Was müssen die Eltern jetzt tun?

Eigentlich nichts. Für den unentgeltlichen Besuch einer Tageseinrichtung muss von den Erziehungsberechtigten kein Antrag gestellt werden. Das Kultusministerium geht davon aus, dass die zuständigen Jugendämter darüber informiert werden, dass ab dem 1. August keine Elternbeiträge mehr gezahlt werden müssen, sofern die tägliche Betreuungszeit nicht mehr als 8 Stunden beträgt.

Und wenn trotzdem abgebucht wird?

Dann können sich Eltern nach Angaben des Landes das Geld sofort erstatten lassen.

Von Marco Seng

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