Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Der Norden Volkshochschulen fürchten um Migrantenkurse
Nachrichten Der Norden Volkshochschulen fürchten um Migrantenkurse
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:51 21.08.2018
Flüchtlinge nehmen an einem deutschen Sprachkurs teil. Quelle: Foto: Uwe Anspach/dpa
Hannover

Das Einwanderer deutsch lernen gilt als wichtigste Voraussetzung für die Integration. Doch über die Finanzierung der Kurse gibt es in Niedersachsen Streit zwischen den Bildungseinrichtungen und der Landesregierung. Der Niedersächsische Bund für Freie Erwachsenenbildung (nbeb), der nahezu alle Volkshochschulen in diesem Bundesland vertritt, befürchtet für die kommenden Jahre erhebliche Kürzungen bei den Sprachkursen.

Nach den bisher im Landeshaushalt verankerten Mitteln seien Zweidrittel aller Kurse ab dem kommenden Jahr gefährdet, prophezeit nbeb-Vorsitzender Prof. Gerhard Wegner. Der zuständige Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) versichert demgegenüber, dass wegen noch nicht abgeflossener Haushaltsmittel auch im kommenden Jahr genug Geld für die Flüchtlinge zur Verfügung stünde – etwa 30 Millionen Euro.

Nur noch 10 Millionen Euro

Doch Wegner bestreitet diese Rechnung. Er wirft dem Minister vor, „durch eine unseriöse Argumentation die Tatsache zu verschleiern, dass die Mittel erheblich verkürzt werden“. Anstatt 10 Millionen Euro für neue Kurse 2019/20 vorzuhalten, wie es jetzt geschehen sei, hätte das Land 30 Millionen Euro vorhalten müssen. Denn die Übertragung vom Haushaltsmitteln ins folgende Jahr sei im Bereich der Geflüchtetenkurse gängige Praxis, weil die Programme über mehrere Haushaltsjahre liefen. „Die ersten Volkshochschulen kürzen schon ihr Programm, weil sie sich um die Finanzierung in den kommenden Jahren sorgen“, sagte Wegner am Dienstag der HAZ.

Der Streit um die Finanzierung brodelte schon so heftig hoch, dass Thümler vor einigen Tagen in einem Brief an die Landtagsabgeordneten seinen Kurs darlegte. Vor allem mit den gesunkenen Flüchtlingszahlen argumentiert der Minister. Jeweils 50 Millionen Euro waren 2017 und 2018 für die Sprachförderung reserviert. Für 2019 seien noch 20 Millionen Euro übrig. Dazu kämen noch 10 Millionen, die durch eine sogenannte Verpflichtungsermächtigung im Etat 2020 reserviert seien. Wegner befürchtet indes, dass Mitte kommenden Jahres „die Bildungskette abbricht“, weil an neuen Zuschüssen nur die zehn Millionen Euro hinzukämen. Das dürfe natürlich nicht passieren, da die Sprachkurse, mit denen Niedersachsen etwa auch Afghanen fördere, „eine der bemerkenswertesten Maßnahmen der Landesregierung sind“, wie Kai Weber vom Flüchtlingsrat meint. Auch Volker Müller, Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände, bezeichnet deutsche Sprachkenntnise als Grundvoraussetzung für die Integration. Wenn von den bisher zur Verfügung gestellten jährlichen 50 Millionen Euro nicht alles Geld abgerufen wurde, „kann das Budget sicher etwas angepasst werden“, meint Müller allerdings.

Land beruhigt Kommunalverbände

Die Fortsetzung der Sprachkurse war am Dienstag auch Thema bei einem Treffen des Landeskabinetts mit den kommunalen Spitzenverbänden. Hier betonten nach Worten von Teilnehmern sowohl Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wie auch sein Minister Thümler, dass sie die Sprachkurse als sehr wichtig erachteten und man notfalls noch nachsteuern würde. „Sprache ist doch das A und O für den Einstieg in die Berufswelt“, sagt Marco Trips, Präsident des Städte- und Gemeindebundes. Deshalb sei man zuversichtlich, dass die Regierung die Kurse weiterhin ermögliche.

Von Michael B. Berger

Der Norden Kreuzfahrtschiff mit Flüssiggas - „AIDAnova“ hat die Meyer Werft verlassen

Mit der „AIDAnova“ beschreitet Aida Cruises neue Wege. Es ist das erste Kreuzfahrtschiff weltweit, das ausschließlich mit Flüssiggas betrieben wird. Am Dienstag hat das 337 Meter lange Schiff die Meyer Werft in Papenburg verlassen.

21.08.2018

Eine Mutter ist bei einem Unfall mit ihren drei kleinen Kindern im Alter zwischen zwei und fünf Jahren bei Soltendieck im Kreis Uelzen schwer verletzt worden.

21.08.2018

Drei Monate nach dem gewaltsamen Tod eines 70-Jährigen in Bremen hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Hinweise aus der Bevölkerung brachten die Ermittler auf die Spur des 40-Jährigen.

21.08.2018