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Der Norden „Feindeslisten“: Rechtsextreme haben Niedersachsen im Visier
Nachrichten Der Norden „Feindeslisten“: Rechtsextreme haben Niedersachsen im Visier
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09:33 09.09.2018
Eine Akte mit der Aufschrift „NSU Ausschuss“. Quelle: dpa
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Hannover

Auf den sogenannten Feindeslisten der rechtsextremen Szene standen nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden auch Namen und Adressen von Niedersachsen. Das geht aus einer parlamentarischen Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach standen auf einer Liste, die beim NSU-Trio gefunden wurde, 129 Einzelpersonen und 455 Objekte mit Bezug zu Niedersachsen.

Auch Flüchtlingsunterkünfte auf „Feindeslisten“

Neben den Anschriften von Parteibüros sowie 99 Personen des öffentlichen Lebens enthielt sie auch 48 Flüchtlingsunterkünfte und -hilfseinrichtungen, 132 Glaubens- und Kulturgemeinschaften, 61 Waffengeschäfte, neun antifaschistische Initiativen sowie 27 Privatpersonen oder -einrichtungen. Insgesamt hatte die Liste rund 10.000 Einträge.

Weitere von Ermittlern entdeckte Listen einer rechten Gruppierung mit insgesamt rund 25.000 Einträgen führte eine Personenzahl mit Bezügen zu Niedersachsen im „niedrigen vierstelligen Bereich“, wie es in der Antwort hieß. Grundlage der Daten sei eine geleakte Liste eines Versandhandels.

Landesregierung sieht keine konkrete Bedrohung

Unklar blieb, wie groß die tatsächliche Gefahr für die Betroffenen eingeschätzt wurde. Die Landesregierung betonte, dass es in keinem Fall Anhaltspunkte dafür gebe, dass es sich um „Feindes“- oder gar „Todeslisten“ handelt. Es seien auch keine Anhaltspunkte für eine konkrete Gefährdung der Personen erkennbar, sie könnten aber auch nicht ausgeschlossen werden.

Die Grünen-Landtagsabgeordnete Julia Willie Hamburg zeigte sich skeptisch. „Mich irritiert, dass davon ausgegangen wird, dass sich Rechtsextremisten die Mühe machen, Listen zu erstellen, ohne dass diese eine Mehrwert haben sollen.“

Von RND/dpa

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