Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Der Norden In der Opposition müssen die Grünen sparen
Nachrichten Der Norden In der Opposition müssen die Grünen sparen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
02:06 10.03.2018
Muss sparen: Stefan Körner, Landesvorsitzender der niedersächsischen Grünen. Quelle: picture alliance / Swen Pförtner
Anzeige
Hannover

Niedersachsens Grüne registrieren derzeit eine merkwürdige Entwicklung – sie können sich über einen gleichmäßigen Mitgliederzuwachs freuen, müssen aber dennoch sparen. So gab es seit der Landtagswahl am 15. Oktober 2017 zwar 350 Neueintritte, berichtete der Landesvorsitzende Stefan Körner. Dennoch muss die Partei in diesem Jahr kräftig sparen: gut 200000 Euro. Bei einem Jahresetat von 1,5 Millionen Euro ist das für die 6923 Mitglieder starke Partei nicht wenig.

Attraktivität und Sparzwang könnten beide den Folgen der Landtagswahl geschuldet sein, bei der Niedersachsens Grüne mit 8,7 Prozent zwar ihr zweitbestes Ergebnis in der Parteigeschichte verzeichneten, aber dennoch herbe Verluste im Vergleich zu 2013. Sie büßten genau fünf Prozentpunkte ein, verloren die Sitze in der einstigen rot-grünen Landesregierung und einen Gutteil der staatlichen Grundfinanzierung, deren Ausschüttung vom Wahlergebnis abhängt. Der Neuorientierung der Partei dient auch ein Parteitag in Oldenburg, der am Wochenende in Oldenburg stattfindet.

Stimmung in die Weser-Ems-Halle bringen soll der neue Bundesvorsitzende Robert Habeck mit einer Grundsatzrede. Eine eigens eingeschobene Aktuelle Stunde ist einem Thema gewidmet, das derzeit überall hohe Wellen schlägt – das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu den zu hohen Stickstoffdioxidwerten in deutschen Städten und seine Folgen.

Landeschef Körner hält die abwiegelnde Haltung der rot-schwarzen Landesregierung in dieser Frage für einen Skandal, da die Gesundheitsbelastung der Bürger klar erwiesen sei.

Zweiter großer Debattenpunkt ist die Digitalisierung, die nach Auffassung der Grünen lediglich technisch vorangetrieben wird, während über die sozialen Folgen viel zu wenig nachgedacht werde.

Wenig nachdenken müssen die Grünen über einen Ersatz für die ausgeschiedene Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz. Sie hat ihr (bezahltes) Parteiamt abgegeben, weil sie als eine der Vizepräsidentinnen des Landtages unabhängig sein will. Als Nachfolgerin kandidiert die 33-jährige Grünen-Europaspezialistin Anne Kura, die im Osnabrücker Stadtrat sitzt und für die Landtagsfraktion der Grünen arbeitet. Bislang ist sie die einzige Kandidatin, wird zum eher linken Flügel gerechnet und dürfte von daher beste Chancen haben, Körners Co-Vorsitzende zu werden. In einem halben Jahr indes müsste Kura, sofern sie gewählt wird, sich der Wiederwahl stellen, da es sich in Oldenburg um eine Nachwahl handelt.

Zu einer Neuausrichtung der Partei zählt Körner eine thematisch breitere Aufstellung der Grünen, die sich noch stärker um soziale und finanzpolitische Themen kümmern sollte. Das habe auch eine Online-Mitgliederbefragung ergeben, an der sich immerhin ein Viertel der Mitglieder beteiligt habe. An Diskussionsstoff mangelt es den Grünen also nicht. Nur an Einflussmöglichkeiten.

Von Michael B. Berger

Die Verteidigung des vermeintlichen IS-Deutschlandchefs Abu Walaa hat vor dem Oberlandesgericht in Celle dessen Entlassung aus der Untersuchungshaft gefordert. Demnach sei der Kronzeuge „ein Lügner mit hochgradig manipulativem Charakter“.

07.03.2018

Entwarnung nach dem Alarm im Amtsgericht Rinteln: Das dort am Dienstag in einem Brief gefundene Pulver erwies sich als harmloser Kunststoffabrieb. Das Gebäude war deshalb Mittwoch evakuiert worden.

07.03.2018

Ein Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg ist am Mittwochvormittag in Lüneburg entschärft worden. 1400 Menschen hatten dafür ihre Wohnungen verlassen müssen.

07.03.2018
Anzeige