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Braunschweig Amtsgericht warnt vor irreführenden Kostenrechnungen
Nachrichten Braunschweig Amtsgericht warnt vor irreführenden Kostenrechnungen
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19:00 16.04.2019
Das Amtsgericht Braunschweig warnt vor irreführenden Kostenrechnungen. Quelle: Symbolfoto
Braunschweig

Im Handelsregister des Amtsgerichts Braunschweig eingetragene Unternehmen erhalten in jüngster Zeit erneut falsche Kostenrechnungen. Diese erwecken bei oberflächlicher Betrachtung den Eindruck, sie stammten von einer Behörde.

Beträge in dreistelliger Höhe

Unter irreführenden Bezeichnungen wie „Zentrale Justizstelle Justiz“, „Gewerbe und Handelsregister-zentrale“ oder „Handelsregisterzentrale“ werden Kostenrechnungen in meist dreistelliger Höhe erstellt.

Kostenrechnungen stammen nicht vom Registergericht

„Es besteht die Gefahr, dass Unternehmen daraufhin in der fälschlichen Annahme eine Buchung vornehmen, sie würden die Kosten für eine Eintragung in das Handelsregister begleichen“, warnt Gerichtssprecherin Anke Busch. Tatsächlich stammen diese Kostenrechnungen aber nicht vom hiesigen Registergericht.

Rechnungen sorgfältig prüfen

Abrechnungen über Registereintragungen werden allein vom Registergericht erstellt und sehen Zahlungen ausschließlich an die Landeskasse Niedersachsen vor. Das Amtsgericht Braunschweig empfiehlt ausdrücklich, entsprechende Kostenrechnungen sorgfältig zu prüfen. In Zweifelsfragen kann sich jederzeit an das Registergericht gewandt werden.

Von Jan Tiemann

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