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Lengede/Vechelde/Wendeburg „Wenig Einfluss bei Eingemeindung“
Kreis Peine Lengede/Vechelde/Wendeburg „Wenig Einfluss bei Eingemeindung“
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23:30 25.11.2013
Was passiert, wenn Wendeburg und Vechelde Stadtteile von Braunschweig werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich nun der Grünen-Ortsverband Vechelde/Wendeburg. Quelle: Grafik:ale
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Dazu hatten die Grünen den Braunschweiger Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Holger Herlitschke, und Thorsten Herla, Bezirksratsmitglied in Lehndorf-Watenbüttel (beide Grüne), eingeladen.

„Zurzeit entscheiden wir in beiden Gemeinderäten über unsere Zukunft eigenständig“, führte Doris Meyermann, Sprecherin des Ortsverbandes, aus. Ob Krippe, Kita, Grundschule, Sporthalle, Feuerwehr, Höhe der Grundsteuer oder Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten: Diese Strukturentscheidungen würden vor Ort nach Vorbereitung in Ausschüssen mit Bürgerbeteiligung entschieden. Die Haushaltsautonomie liege bei den gewählten Ratsmitgliedern - 26 in Wendeburg, 33 in Vechelde - die Umsetzung in den Rathäusern.

Bei einer Eingemeindung würden die Gemeinden durch einen Bezirksrat mit 13 Mitgliedern in Wendeburg und 17 Mitgliedern in Vechelde vertreten, bei einem gemeinsamen Bezirksrat mit 19 Mitgliedern. Die Zuständigkeiten der Stadtbezirksräte - zurzeit 19 stadtweit - seien äußerst gering und entsprächen in etwa denen der Ortsräte. Fachausschüsse seien nicht vorgesehen.

Die sehr geringen Einflussmöglichkeiten beklagte auch Bezirksratsmitglied Thorsten Herla. Das zu beantragende Budget sei äußerst gering und reiche für keine entscheidenden strukturpolitischen Weichenstellungen.

Holger Herlitschke kündigte an, dass die Grünen in Braunschweig den Bezirksräten durchaus mehr Verantwortung übertragen wollen und eine Neuorganisation anstreben, um die Vielzahl der Räte zu begrenzen und gerechter zu gestalten. Für Braunschweig sei es eine Herausforderung, die interessierten Gemeinden im gesamten Umland mit Stadtwunsch zu integrieren. Die Stadt brauche für die Zukunftssicherheit grundsätzlich keine Erweiterung.

Statt Eingemeindung gebe es aber auch andere Alternativen: So biete sich möglicherweise der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) an, kommunale Aufgaben zu bündeln und kommunale Interessenvertretung zu stärken. Ein entsprechender Auftrag an die Verbandsverwaltung sei gerade erteilt worden.

„Die konkreten Auswirkungen einer Fusion mit anderen Landkreisen müssen als nächstes auf den Tisch“, fordert Rosemarie Waldeck, Vorstandsmitglied des Ortsverbands, abschließend. „Der Erhalt unseres Schulstandortes, also die Weiterführung unserer Oberschule in Wendeburg, ist uns beispielsweise sehr wichtig. Wie können wir uns zukunftssicher organisieren, auch ohne an Attraktivität zu verlieren?“ Der Ortsverband will dazu weitere Infoveranstaltungen anbieten.

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