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Lengede/Vechelde/Wendeburg SPD kündigt Ratsgruppe mit Grünen auf
Kreis Peine Lengede/Vechelde/Wendeburg SPD kündigt Ratsgruppe mit Grünen auf
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18:00 19.11.2015
Da freute man sich noch auf die Zusammenarbeit: 2011 unterzeichneten Vertreter von SPD und Grünen die Gruppenvereinbarung. Links: Der heutige Grünen-Fraktionsvorsitzende Julian von Frisch, rechts der SPD-Fraktionschef Ludwig Thiemann. Quelle: Foto: Archiv
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Dies sei bei der Entscheidung zum Logistik-Optimierungszentrum von VW in Harvesse der Fall gewesen, wie auch zuletzt bei der Sporthalle in Bortfeld. Auch Anfeindungen gegenüber dem Bürgermeister und mehrfache Nichteinhaltung von Absprachen hätten zu dem Entschluss geführt, den Gruppenvertrag aufzulösen. Die Entscheidung sei in einer Fraktionssitzung der SPD getroffen worden.

Das Fass zum Überlaufen gebracht zu haben scheint die zuletzt vom Rat mehrheitlich getroffene Entscheidung zum Abriss der Bortfelder Sporthalle sowie deren Neubau an selber Stelle. „Zusammen mit der CDU sind die Grünen nun die Schuldentreiber der Gemeinde. Der Bürger wird in absehbarer Zeit in Form von Steuererhöhungen die Rechnung dafür zahlen müssen“, so Thiemann. „Die weitere Entwicklung der Ortschaften in der Gemeinde Wendeburg wird stagnieren.“

Aufgrund der angespannten Finanzlage sei es unverantwortlich den Gestaltungsspielraum der Gemeindepolitik derart einzuengen. Ein ausreichendes Finanzvolumen sehe die SPD durch die Finanzierung des Abrisses der Sporthalle und des Neubaus in Bortfeld gefährdet. Daher habe die SPD für eine energetisch umfangreiche Sanierung der Halle gestimmt.

Zudem hätten die Grünen der Entscheidung per Bürgerbegehren ohne Diskussion in der Gruppe vorgegriffen und eine neue Abstimmung im Gemeinderat gefordert, „bei der sie alle ihre Überzeugungen vergessen und für den Neubau der Sporthalle gestimmt haben“, so der SPD-Fraktionschef. „Unzureichende Statik im Dach der Sporthalle und fehlende Informationen vom Bürgermeister waren Scheinargumente“, sagt Thiemann, „denn sie wurden am nächsten Tag durch ein Gutachten richtiggestellt, sowie durch Diskussion mit dem Bürgermeister ausgeräumt. Die SPD fühlt sich hier von den Grünen hintergangen und hat kein Vertrauen in die zukünftige Zusammenarbeit.“

mir

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