Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Lengede/Vechelde/Wendeburg Container-Streit: Salzgitteraner rügt Gemeinde Lengede
Kreis Peine Lengede/Vechelde/Wendeburg Container-Streit: Salzgitteraner rügt Gemeinde Lengede
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:00 11.10.2018
Altkleidercontainer werden in Lengede auch von A+B aufgestellt. Quelle: Archiv
Lengede

„Es ist ein Knebelvertrag von A+B, das ist rechtswidrig“, meint Wingerning. Der Rentner aus Salzgitter verwaltet und betreut selbst Wertstoffinseln. Er kritisiert, dass in Lengede laut Vertrag A+B 50 Prozent der Sammelplätze belegt, der Rest wird in einer sogenannten beschränkten Ausschreibung an private Firmen vergeben.

„A+B bekommt die Hälfte der Plätze, ohne sich an der Ausschreibung zu beteiligen“, ärgert sich der 72-Jährige. Zudem sollen laut Wingerning gewerbliche Nutzer monatlich für die Reinigung der Sammelstellen an die Gemeinde zahlen – die Reinigung nehme ebenfalls A+B vor. „Es wird so ein Monopol aufgebaut. Das kann nicht sein“, schimpft Wingerning, der die Sache notfalls auch vor Gericht bringen will.

Gemeinde sieht Sachlage anders

Die Gemeinde Lengede indessen sieht die Sachlage anders. „Wir haben uns in der Angelegenheit rechtlich beraten lassen“, erklärt Bürgermeister-Vertreter Cord-Heinrich Helmke auf PAZ-Anfrage.

Das Anwaltsbüro habe die Gemeinde in ihrer Sicht der Rechtsauffassung bestätigt. „Es ist allerorten ein hochbrisantes juristisches Thema, wie hoch der Anteil des kommunalen Entsorgers zu privaten Entsorgern sein sollte, und es gibt dazu unterschiedliche Rechtsauffassungen.“

Zuletzt hatte das Braunschweiger Verwaltungsgericht sich im Mai einem Urteil des Oberlandesgericht Lüneburg angeschlossen und die mit A+B getroffene Nutzungsvereinbarung in Peine und Edemissen für nicht rechtens erklärt. Diese hatten Anträge auf eine Sondernutzungserlaubnis von externen, gewerblichen Anbietern abgelehnt, da man langfristig an die Verträge mit A+B gebunden sei.

Die neue Nutzungsvereinbarung mit A+B hat die Gemeinde Lengede für zunächst zwei Jahre ab dem 1. Januar 2019 geschlossen. Auf den 24 Wertstoffinseln sind insgesamt 30 Altkleidercontainer-Standorte vorgesehen.

Statement des Landkreises

A+B betreibt auf insgesamt 117 von 192 Wertstoffinseln im Landkreis Peine Altkleidercontainer. Mit der Gemeinde Lengede sei eine Nutzungsvereinbarung dahingehend abgeschlossen, dass die Flächen der Gemeinde auf den Wertstoffinseln entsprechend der aktuellen Verwaltungsrechtsprechung für die Nutzung von Altkleidercontainern nicht mehr exklusiv von A+B genutzt werden, sondern künftig auch von gewerblichen Sammlern genutzt werden können, teilt Kreis-Sprecher Fabian Laaß auf Anfrage mit.

A+B habe diese spezifische Vereinbarung zunächst mit der Gemeinde Lengede abgeschlossen, da diese aufgrund der zeitlichen Abfolge die erste Gemeinde im Landkreis Peine war, die von der neuerlichen Verwaltungsrechtsprechung betroffen war. Im Gebiet der Gemeinde Lengede betreibt A+B künftig 15 Altkleidercontainer.

„Mit den anderen Gemeinden im Landkreis strebt das Unternehmen vergleichbare Regelungen an“, so Laaß. „A+B hat nach eigener Rechtsauffassung den Anspruch an die Gemeinden, Flächen für die Aufstellung von Altkleidercontainer zugewiesen zu bekommen. Die Gemeinde Lengede ist somit aus Sicht des Unternehmens ihrer Verpflichtung nachgekommen.“

Die Motivation von A+B, sich bei der Entsorgung von Altkleidern zu engagieren, beruhe auf zweierlei Handlungssträngen. Zum einen sei A+B als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger im Rahmen der Daseinsvorsorge bestrebt, den privaten Haushalten im Landkreis Peine Entsorgungsangebote für alle relevanten Stoffströme zu bieten, wozu auch die Altkleiderentsorgung gehöre.

Des Weiteren wolle A+B durch die Erzielung von Verwertungserlösen auch im Altkleiderbereich dafür Sorge tragen, dass durch diese Deckungsbeiträge die Gebühren möglichst langfristig stabil bleiben. Laaß betont: „A+B arbeitet nicht in der Absicht, Gewinne zu erzielen. Alle Erlöse kommen allen Gebührenzahlern zu Gute.“

Von Mirja Polreich

Liedermacherabende sind in Bortfeld gefragte Veranstaltungen. Mit Götz Widmann stand dieses Mal ein Urgestein der Szene auf der kleinen Bühne des Sportheim-Dachbodens. Bereits die Vorgruppe sorgte für Begeisterung.

11.10.2018

Erst vor acht Jahren wurde die IGS Lengede gegründet. Dank des neuen 13. Jahrgangs wurde aber bereits die 1000-Schüler-Marke geknackt. Damit gehört die Schule zu den größten im Landkreis Peine.

10.10.2018

Über prominenten Beusch durften sich die Schüler der IGS Lengede bei ihrem Sportfest freuen. Vom VfL Wolfsburg waren die Profis Paul Verhaegh und Pia Wolter sowie der Nachwuchsspieler Dominik Franke gekommen.

10.10.2018