Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / 2 ° wolkig

Navigation:
SPD/Grüne lenken neuen Ilseder Rat

Ilsede SPD/Grüne lenken neuen Ilseder Rat

Als erstes Gremium im Peiner Land hat gestern Abend der neu gewählte Ilseder Rat seine Arbeit aufgenommen. Alle Fraktionen betonten, gut zusammenarbeiten zu wollen – es gab jedoch auch einen ersten Streitpunkt.

Voriger Artikel
Poe-etische Gruselstimmung in der Kapelle
Nächster Artikel
Zoff um Ausschuss-Neubildung verschärft sich

Die Ratssitzungen finden im Ilseder Rathaus statt.

Quelle: A/mu

Ilsede. Sichtlich um Harmonie bemüht waren dabei die Ilseder Lokalpolitiker – ganz anders als in der vergangenen Legislaturperiode. Da gab es immer wieder heftige Debatten und öfter auch gegenseitige Schuldzuweisungen.

Schon bei der Vorstellung der Gruppenvereinbarung zwischen Sozialdemokraten (13 Sitze) und Grünen (3 Sitze) hatte SPD-Fraktionsvorsitzende Marita Heuer unterstrichen, dass die künftige Ratsarbeit sachorientierter ablaufen solle, nachdem es in der vergangen Ratsperiode doch einige Turbulenzen gab. Höhepunkt war dabei sicherlich der Austritt der Grünen aus der bis dahin bestehenden Mehrheitsgruppe zusammen mit CDU, FBI und FDP. Nach der Aufkündigung des Bündnisses hatten die Grünen zusammen mit der SPD und dem ehemaligen CDU-Mann Dr. Peter Rohne schließlich bis zum Ende der Legislaturperiode die neue Mehrheitsgruppe gestellt.

  • Auch im neuen Rat stellen SPD und Grüne die Mehrheit. Die Gruppe hat einen 15-Punkte-Plan erarbeitet (PAZ berichtete), der als Richtschnur dienen soll.
    An erster Stelle steht dabei die weitere Konsolidierung des Haushaltes. Weitere Punkte: Verstärkung der kommunalen Zusammenarbeit, behindertengerechter Ausbau der beiden Grundschulen sowie die Einrichtung eines Bürgerhaushaltes.
  • Ein großes Thema der kommenden fünf Jahre wird sicherlich weiterhin eine mögliche Fusion mit der Gemeinde Lahstedt bleiben – oder ist diese womöglich bereits vom Tisch? Im Programmpapier von SPD und Grünen taucht sie jedenfalls nicht mehr auf, und bei den Ilseder Christdemokraten (6 Sitze) heißt es eindeutig: „Wir streben eine Fusion mit der Stadt Peine an, damit wir auch in Zukunft handlungsfähig bleiben.“ Weitere Ziele der CDU: Sicherung der vorhandenen Schulstandorte, null Toleranz bei Zerstörung und Verschmutzung öffentlicher Einrichtungen sowie eine Stärkung der Wirtschaftlichkeit des Bauwirtschaftshofes.
  • Auch die Freien Bürger Ilsede (3 Sitze) drängen auf eine Veränderung in der Organisation des gemeinsamen Zweckverbandes Wirtschaftsbetriebe. Weitere Schwerpunkte der FBI: Die Konsolidierung des Haushaltes, die politische Gleichstellung aller sechs Ilseder Ortsteile sowie den Einsatz einer dritten Fachkraft in den Krippen. Als einzige Fraktion im Rat streben die Freien Bürger Ilsede außerdem weiterhin eine Fusion mit Lahstedt an.
  • Die wird von der Piraten/FDP-Gruppe (jeweils 1 Sitz) kategorisch ausgeschlossen. Die Gruppe favorisiere den Zusammenschluss mit Peine. Weitere Schwerpunkte der künftigen Ratsarbeit: Verantwortungsvolle Politik für Ilsede statt kleinlichem Gezänk, flexible Kinderbetreuungszeiten in den Kitas sowie der Erhalt des Kugelwasserturms mit geringen Eigenmitteln.
  • Neu im Ilseder Rat ist Örsen Savas von den Linken. Er lehnt eine Fusion mit anderen Gemeinden oder Städten vehement ab, das kommunale Selbstverwaltungsrecht dürfe nicht weiter ausgehöhlt werden. Als weiteren Schwerpunkt seiner Ratsarbeit nennt er die Senkung der Kita-Gebühren.

Bei aller Harmonie innerhalb der ersten Sitzung – einen Streitpunkt gab es gestern Abend dann doch noch, und zwar die Schaffung eines neuen Ausschusses. Auf Antrag der Mehrheitsgruppe wurde das bisherige Gremium „Planung, Umwelt, Bau und Feuerschutz“ in die zwei Bereiche „Planung und Umwelt“ sowie „Bau und Feuerschutz“ geteilt. Die Opposition sah keinen Grund, den Zuschnitt der Ausschüsse zu ändern und stimmte dagegen. Nach PAZ-Informationen könnte der neue Ausschuss Mehrkosten von 3000 bis 5000 Euro verursachen.

mu

Voriger Artikel
Nächster Artikel
7a85f416-d829-11e7-9deb-d9e101ec633c
Erster Schnee im Peiner Land

In der Nacht vom Samstag auf Sonntag hatte sich eine dicke Schneedecke über das Peiner Land gelegt. Hier gibt es die besten Schnappschüsse...

Veranstaltungen

Welche Veranstaltungen und Termine gibt es im Peiner Land? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr