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Ilsede Rat soll heute Haushalt 2016 verabschieden
Kreis Peine Ilsede Rat soll heute Haushalt 2016 verabschieden
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10:00 10.12.2015
Um die Finanzen der Gemeinde Ilsede geht es heute Abend in der Ratssitzung.

Der Finanzausschuss hatte auf Antrag der CDU auf eine Empfehlung zum Haushalt verzichtet - aufgrund weiteren Beratungsbedarfs der Opposition. Die SPD hatte sich enthalten. Tags darauf hatte jedoch der nicht öffentlich tagende Verwaltungsausschuss das Zahlenwerk bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen mehrheitlich befürwortet.

Andreas Leinz, finanzpolitischer Sprecher der CDU/Baum-Gruppe, hat im Vorfeld der Ratssitzung mitgeteilt, die Abstimmung der CDU zum Haushalt von der Zustimmung zu den eingebrachten Einträge abhängig zu machen. So hat die CDU beantragt, die Gebläsehalle ins Eigentum des Landkreises Peine zu überführen, mit einer Million Euro neue Baugebiete zu erschließen, die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen um 100 000 Euro zu reduzieren und ein Personalentwicklungskonzept zu erstellen, das durch optimale Aufgabenwahrnehmung die Begrenzung der Personalkosten von derzeit 6,9 Millionen Euro beinhaltet.

Am Dienstag jedoch hat der Verwaltungsausschuss empfohlen, die Anträge abzulehnen, teilte Bürgermeister Otto-Heinz Fründt (SPD) mit. Einzig der CDU-Antrag zum Breitband-Ausbau hat Zustimmung gefunden - wenn auch in „abgespeckter“ Form. Denn statt der von der CDU geforderten 100 000 Euro für den Ausbau des schnellen Internets in der Gemeinde soll lediglich die Hälfte, nämlich 50 000 Euro, für die Planung zum Breitband-Ausbau bereit gestellt werden. Die Verwaltung geht davon aus, diese Summe komplett durch Fördergelder zurückzuerhalten. Zurückgezogen hatten die Christdemokraten den Vorstoß, die Haushaltsmittel über 760 000 Euro für die Erweiterung der Kita Ölsburg mit einem Sperrvermerk zu versehen.

Der Ergebnishaushalt beläuft sich auf ein Gesamtvolumen von rund 29 Millionen Euro. Einen Teil des Etats bildet der Stellenplan. „Von 2015 auf 2016 haben wir fast fünf Stellen im Bereich der Verwaltung eingespart, plus drei bei den Beamten“, erklärt der Bürgermeister. Etwa 340 000 Euro seien so eingespart worden, hauptsächlich durch die Fusion. Allerdings kommen 2016 drei zusätzliche Stellen im Sozial- und Erziehungswesen hinzu.

Der Etat schließt mit einem Plus von rund 300 000 Euro ab. Das Geld werde verwendet, um Liquiditätskredite zu tilgen, so Fründt. Diese beliefen sich zum Jahresende auf drei Millionen Euro.

Ölsburg. Bereits im Jahr 2006 hat der Ölsburger Carsten Watsack das Buch „Die Eisenbahnen der Ilseder Hütte“ veröffentlicht. Nun gibt es von dem beliebten Buch, das sich mit der „Lebensader der Peiner Stahlindustrie“ beschäftigt, eine zweite aktualisierte und erweiterte Ausgabe.

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