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Ilsede Ilsede will Grundsteuern erhöhen
Kreis Peine Ilsede Ilsede will Grundsteuern erhöhen
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20:00 07.11.2018
Grundsteuer erhöhen? Die Gemeinde Ilsede sieht im Zuge des Zukunftsvertrags und des Haushaltsausgleichs keine andere Möglichkeit.Archiv
Ilsede

Die Gemeinde Ilsede will die Grundsteuer erhöhen. Die Hebesätze sollen um jeweils 30 Prozentpunkte auf 440 Prozent steigen. So sieht es der Haushaltsentwurf für 2019 vor.

„Um unsere Liquidität zu erhalten und eine Genehmigung von der Kommunalaufsicht für den Haushalt zu bekommen, müssen wir die Steuern erhöhen“, betont Bürgermeister Otto-Heinz Fründt (SPD) im Gespräch mit der PAZ. Eine ordentliche Tilgung der aufgenommenen Kredite sei ohne Steuererhöhung nicht möglich.

Besondere Situation

Dabei befindet sich die Gemeinde Ilsede in einer besonderen Situation. Im Jahr 2014 hat sie im Zuge der Fusion der Alt-Gemeinden Ilsede und Lahstedt einen Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen geschlossen und eine Entschuldungshilfe in Höhe von 12,8 Millionen Euro erhalten. Diese reichte jedoch nicht aus, um alle Liquiditätskredite zu tilgen – 4,5 Millionen Euro blieben übrig.

Frist zum Schuldenabbau

„Diese müssen wir laut Zukunftsvertrag innerhalb von zehn Jahren abbauen“, so Fründt. Doch abgeschmolzen sind die Schulden nicht. „Wir müssten rein theoretisch jedes Jahr 450 000 Euro schaffen, aber wir können gerade so die Tilgung leisten“, erläutert der Bürgermeister.

Steuerhebesätze im unteren Bereich

Eine Erhöhung der Steuern sei unumgänglich, um einen Haushaltsausgleich zu schaffen – auch das eine Forderung des Zukunftsvertrages. Zumal – wie auch von Seiten des Landes angemerkt – Kommunen vergleichbarer Größenordnung höhere Steuerhebesätze verlangten.

Einsparmöglichkeiten im Etat seien überall dort ausgelotet worden, wo möglich. „Wir haben schon viel zusammengestrichen. Ursprünglich hatten wir einen Fehlbetrag von 1,5 Millionen Euro“, so der Verwaltungschef. Nun steht im Entwurf im Ergebnishaushalt eine schwarze Zahl: ein Überschuss von 400 000 Euro.

Von Mirja Polreich

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