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Ilsede Bürgermeister Fründt: "Kreditermächtigungen notwendig"
Kreis Peine Ilsede Bürgermeister Fründt: "Kreditermächtigungen notwendig"
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21:06 03.01.2017
Mit der neuen Zentralkläranlage werden die bisherigen Anlagen - hier in Münstedt - überflüssig. Quelle: Archiv
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Ilsede

„Die Gemeinde kann zum dritten Mal hintereinander einen ausgeglichenen Haushalt entsprechend des Zukunftsvertrages vorlegen, obwohl die Rahmenbedingungen, trotz sprudelnder Steuereinnahmen auf Bundes- und Landesebene, alles andere als rosig sind. Der Einbruch der Anteile bei der Einkommens- und Gewerbesteuer von 630.000 Euro in 2016 zeigt, dass die Gemeinde ihre Einnahmemöglichkeiten nur bedingt steuern kann.

Die Gemeinde hat zwar eigene Möglichkeiten der Einnahmeverbesserungen, aber sie kann nicht beliebig an der Stellschraube der Steuern und Gebühren drehen.

Aber nicht nur auf der Einnahmeseite gibt es große Sprünge. Besonders hervorheben möchte ich die Mehrkosten von rund 400.000 Euro im Bereich der Kindertagesstätten.

Die im Haushalt vorgesehene Kreditermächtigungen von 14.414.400 Euro klingen für unsere Verhältnisse gewaltig, sind aber zwingend notwendig. Hierbei spielt besonders der Bereich Abwasserentsorgung eine entscheidende Rolle. Der Neubau der Zentralkläranlage und der dazugehörigen Anschlüsse der Ortschaften bilden mit 11,2 Millionen Euro das Kernstück des Investitionsbudgets.

Letztlich tragen auch die Investitionen in die übrige Infrastruktur mit 7,2 Millionen Euro zu einer zukunftsfähigen Ausrichtung der Gemeinde bei.

Ich verhehle nicht, dass die finanziellen Spielräume in Zukunft eng bleiben werden und wir in den nächsten Jahren den Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen beachten müssen. Manchmal habe ich das Gefühl, dass diese Verpflichtung mehr und mehr aus den Augen verloren wird. Das neue Jahr wird und eine Menge abverlangen.

Dennoch müssen wir gerade in diesen Zeiten investieren, speziell wenn es um Bereiche wie dem der Bildung geht. Mit der Fertigstellung eines Drei-Gruppen-Kindergartens in Ölsburg, der Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe in Solschen sowie der Ganztagsschule in Groß Lafferde hat die Gemeinde ihre Hausaufgaben gemacht.“

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