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Hohenhameln Schafft Hohenhameln die Anliegerbeteiligung ab?
Kreis Peine Hohenhameln Schafft Hohenhameln die Anliegerbeteiligung ab?
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16:21 11.03.2018
Die Kosten für den Straßenbau könnten bald auf alle Steuerzahler verteilt werden.   Quelle: Archiv
Hohenhameln

 Schon seit Jahren sind die Straßenausbaubeiträge immer wieder Anlass für Diskussionen. So gab es zuletzt in Gadenstedt große Proteste wegen der geplanten Sanierung der Ortsdurchfahrt, für die zum Teil laut der Straßenausbaubeitrags-Satzung der Gemeinde Ilsede auch die Anlieger erhebliche Summen zahlen müssen (PAZ berichtete).

Probleme dieser Art habe es in Hohenhameln zwar nie gegeben, sagt Bürgermeister Lutz Erwig (SPD), der auch beim Ausbau der Kreisstraße 35 in der Ortsdurchfahrt Bierbergen keine Schwierigkeiten mit Anliegerbeiträgen befürchtet. Dennoch verschließe man sich nicht Überlegungen, auf die Beiträge zu verzichten.

Eine Möglichkeit sind wiederkehrende Beiträge

Eine Möglichkeit wäre die Einführung von wiederkehrenden Beiträgen. Dabei lege die Gemeinde jedes Jahr alle umlagefähigen Straßenbaukosten auf alle Grundstückseigentümer der Gemeinde um. Diese müssten anteilig bezahlen, unabhängig davon, ob ihr Grundstück an einer der ausgebauten Straßen liegt. Damit falle die Beitragshöhe geringer aus, andererseits könnten Hausbesitzer jahrelang Beiträge zahlen, ohne selbst von einem Straßenausbau zu profitieren.

Eine andere Variante ist die Erhöhung der Grundsteuer

Die andere Variante sei die Erhöhung der Grundsteuer. Damit würden alle Bürger der Gemeinde und nicht nur die Hausbesitzer an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt.

„Es hat alles Vor- und Nachteile“, sagt der Bürgermeister. Er hält die Einführung der wiederkehrenden Beiträge für schwer realisierbar, da diese mit einem großen Verwaltungsaufwand jedes Jahr neu berechnet werden müssten. Andererseits sei auch die andere Variante, eine „erhebliche“ Erhöhung der Grundsteuer, keine einfache politische Entscheidung.

Hintergrund: In Niedersachsen entscheidet jede Kommune selbst, ob sie den Ausbau aus Gemeindemitteln, also aus Steuern finanziert, oder ob auch die Anlieger ihren Beitrag zahlen müssen.

Bei der Berechnung des Beitrags spielen die Größe des Grundstücks und die Art der Bebauung eine Rolle. Für mehrgeschossige Häuser wird beispielsweise ein höherer Beitrag fällig. Auch für gewerblich genutzte Immobilien muss mehr gezahlt werden. Die genaue Berechnung ist in der örtlichen Beitragssatzung geregelt.

Von Mirja Polreich

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